Karl Nolle, MdL
DNN, 03.06.2012
Stellenchaos: Verfahren gegen Beamte aus Kultus-Ressort
Dresden (DNN). Im Durcheinander um die Lehrerstellenbesetzung im Kultusministerium unter Ex-Minister Roland Wöller (CDU) drohen jetzt verschiedenen Beamten disziplinarische Konsequenzen. Nach DNN-Informationen geht es dabei um zwei wesentliche Punkte: die Einstellung von Lehrern am Haushalt vorbei und Fehlberechnungen bei der Aftersteilzeit von Lehrern. Im Ergebnis führte das zu Millionen-Löchern im Haushalt des Kultusministeriums.
Wie das Kultusministerium auf Anfrage des Landtagsabgeordneten Karl Nolle (SPD) dem Landtag mitteilte, sei es derzeit „Gegenstand von Disziplinarverfahren" zu prüfen, „inwieweit Lehrer entgegen den Haushaltsvorgaben eingestellt wurden beziehungsweise wie die Überhänge zustande kamen". Es seien mehr Stellen als im Haushaltsplan ausgewiesen durch Lehrkräfte besetzt, stellte die Nachfolgerin von Wöller, Kultusministerin Brunhild Kurth (parteilos) fest.
Zeitweise ging es um bis zu 314 angestellte Lehrer, für die eigentlich im Haushalt keine Stellen und damit kein Geld vorgesehen war. Inzwischen besteht noch ein Überhang von 280 Lehrern. Das Ministerium erhält nun zusätzliche Millionen, um die nötigen Stellen schaffen zu können.. Bei Lehrern in Altersteilzeit wurde der Beschäftigungsumfang zu niedrig angesetzt. Auch das führte zu Haushaltsproblemen.
Nähere Angaben zu den Disziplinarverfahren machte Kurth nicht. „Das Ergebnis der Prüfungen ist abzuwarten", schrieb die Ministerin. Finanzminister Georg Unland (CDU) hatte in der Vergangenheit bereits von „Rechtsbruch" gesprochen. Wieviele Disziplinarverfahren laufen und wer davon betroffen ist, sagte die Kultusministerin nicht. Dem Vernehmen nach sind derzeit zwei Beamte betroffen, die zur Wöller-Zeit verantwortlich waren.
Das Stellenproblem gehört zu der Gemengelage, die im März unter anderem zum Rücktritt von Minister Wöller und zur Versetzung hoher Kultus-Beamter in den Ruhestand oder andere Positionen führte.
Ingolf Pleil