Karl Nolle, MdL
DNN/LVZ, 11.07.2012
Landespolizeipräsident: Bestätigung von Merbitz fraglich
Dresden. Der erfahrene Kriminalist gilt als das, was man einen Haudrauf nennt. Sachsens Landespolizeipräsident Bernd Merbitz prescht gern nach vorn, sucht das Rampenlicht und ist damit das Gegenteil eines biederen Staatsbeamten. Damit hat er sich vor Ort einen guten Ruf erarbeitet, nicht zuletzt als ehemaliger Chef der Soko Rex, jener Sonderkommission, die sich in den neunziger Jahren mit Rechtsextremismus beschäftigt hat. Für Innenminister Markus Ulbig (CDU) allerdings ist er zuweilen ein Problem - nicht nur wegen seiner umstrittenen Dienstfahrten.
Das könnte jetzt Folgen haben für Merbitz. Im Oktober muss Sachsens oberster Polizist im Amt bestätigt werden, und im Innenressort kursieren bereits Planspiele, wie eben das zu verhindern wäre. Dabei bietet sich eine einfache Lösung an: Horst Wawrzynski, der Chef der Polizeidirektion (PD) Leipzig, ist CDU-Kandidat bei der Oberbürgermeisterwahl in Leipzig und soll deshalb beurlaubt werden - ebenfalls im Oktober. Für Ulbig wäre das allemal ein geeigneter Zeitpunkt, um "seinen" ungeliebten Landespolizeipräsidenten ohne viel Theaterdonner zurechtzustutzen - indem er ihn zum PD-Leiter kürt.
Dabei käme dem Minister ein weiterer Umstand zugute. So fungiert der Leiter der Polizeidirektion Westsachsen, Horst Schröder, nur als Übergangslösung. Merbitz könnte also nicht nur einfach PD-Leiter werden. Ihm könnte auch der Abschied vom Amt versüßt werden, indem er Chef von zwei Direktionen würde - jener in Leipzig und der in Westsachsen. Und Ulbig könnte auf diesem Wege einen Teil der geplanten Neuausrichtung der sächsischen Polizei vorwegnehmen. Denn diese Umstrukturierung sieht sowieso eine Reduzierung der bisher sieben auf künftig nur noch fünf Direktionen vor, neben Leipzig und Westsachsen sollen auch jene in Dresden und dem Oberen Elbtal fusionieren.
Dabei ist auch schon ein möglicher Nachfolger von Merbitz als Landespolizeipräsident im Gespräch. Gehandelt wird der derzeitige Chef des Landeskriminalamts, Jörg Michaelis. Der ist zwar erst seit 15 Monaten im Amt, wird aber von Ulbig auffällig oft und gern bei Auftritten bevorzugt.
Bei diesen Planspielen gibt es allerdings einen Punkt, der Ulbig und seinem Staatssekretär Michael Wilhelm noch Kopfzerbrechen bereiten dürfte. Denn Merbitz hat als Landespolizeipräsident den beamtenrechtlichen Status eines Abteilungsleiters - und wird entsprechend bezahlt. Der Leiter einer Polizeidirektion rangiert im Normalfall drei Besoldungsstufen darunter. Darüber hinaus ist Merbitz seit Jahren Mitglied im Landesvorstand der sächsischen CDU, entsprechend groß ist sein Einfluss.
Jürgen Kochinke