Karl Nolle, MdL
spiegel-online, 11:41 Uhr, 02.09.2012
Thüringen nach dem NSU-Skandal: Gefangen in der Schmuddelecke
Thüringen steht nach den Pannen um die Neonazi-Terrorzelle unter Druck. Die Regierung will das Image des Landes polieren, doch nach erneuten Übergriffen von Rechtsextremen häufen sich Beschwerden über Polizei und Behörden. Viele Bürger fragen sich: Haben die gar nichts gelernt?
Die dunklen Zeiten, dachte sie, wären ein für allemal vorbei. Die Jahre, in denen man von Glatzköpfen auf der Straße weggeklatscht wurde, einfach so, aus heiterem Himmel. Für Monique Förster waren das die Neunziger, eine ferne Vergangenheit, ein anderes Erfurt. Zumindest glaubte sie das bis zu jenem Freitagabend im Juli.
Wenn Förster, 52 Jahre alt und Leiterin vom Kunsthaus Erfurt, davon erzählt, stockt sie oft. Alles ging so furchtbar schnell, sagt sie. Zuerst flogen die Bierflaschen, so viel weiß sie noch, dann kamen fünf oder sechs Männer und Frauen angerannt, einer trug ein braunes T-Shirt mit dem Konterfei des SA-Mannes Horst Wessel, ein anderer brüllte irgendwas über Israel. Dann zerschlug jemand eine Bierflasche auf Försters Schädel.
Die Vernissage zur Ausstellung "Miss Painting" endete für Förster und mehrere Gäste im Krankenhaus, dem Kurator brach der rechte Schlägertrupp das Nasenbein. Jetzt sagt Förster: "Wir haben bürgerliches Publikum, ich hätte nie damit gerechnet, dass so was heute noch passiert."
In diesen Tagen ist quer durchs Land viel von rechtsextremer Gewalt die Rede. Im Westen der Republik hat die Polizei mit einer Großrazzia Härte gegen Neonazis demonstriert. Im Osten bringen Untersuchungsausschüsse zur Neonazi-Terrorzelle "Nationalsozialistischer Untergrund" (NSU) immer wieder Behördenpannen ans Tageslicht. Das ausländerfeindliche Pogrom von Rostock-Lichtenhagen jährte sich zum 20. Mal. Die Ausschreitungen sind den Deutschen peinlich. Nie wieder wegschauen, stimmen alle ein, wehret den Anfängen!
Erfurt in Thüringen ist ein guter Ort, um zu schauen, was aus solchen Bekenntnissen im Alltag wird. Hier sitzt der Schock über den NSU besonders tief. Die drei Rechtsradikalen stammen aus der Region, wuchsen hier zu Terroristen heran, die später unbehelligt quer durch die Republik morden konnten. Der Landtag in Erfurt breitet seit Monaten die Nachlässigkeiten und haarsträubenden Fehler aus, die sich Thüringen lange bei der Verfolgung rechter Gewalt geleistet hat und die bundesweit für Kopfschütteln sorgen. Zuletzt hieß es gar, ein Polizist habe den Neonazis geholfen. Thüringen steht wegen der NSU-Pannen am Pranger.
Nun bemüht man sich, das angekratzte Image zu polieren. Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht (CDU) reist seit Wochen unter dem Motto "Thüringen-Tour International" durchs Land. Sie will das weltoffene Thüringen präsentieren, ein Land, das aus den Fehlern gelernt hat, und zeigen, dass "wir hier gut vorangekommen sind".
Erfurt wundert sich über die Polizei
Allerdings gab es in den vergangenen Monaten mehrere Übergriffe in Erfurt. Im Juni überfielen Rechtsextreme das Fest eines Bildungskollektivs in einer Kirche, die Polizei ging laut Augenzeugen härter gegen die linken Opfer als gegen die Täter vor. Dann wurde nachts eine Gruppe Studenten in einem Schnellrestaurant bepöbelt und geschlagen, auch ein Hitlergruß wurde gezeigt. Die Opfer beschwerten sich hinterher über die Polizei, die ihnen nahegelegt habe, die Angreifer nicht Nazis zu nennen. Die Studenten hatten ausgerechnet an der Willy Brandt School ihren Abschluss gemacht, einem englischsprachigen Musterprojekt, das für das weltoffene Erfurt stehen soll.
Und als Monique Förster am Montag nach dem Überfall auf ihr Kunsthaus noch der Kopf dröhnte, las sie in der Lokalzeitung, es habe sich lediglich um eine Rauferei gehandelt. Die Polizei wollte keinen rechtsradikalen Hintergrund erkannt haben. "Man sitzt verletzt zu Hause und liest dann so etwas. Das irritiert einen sehr", sagt Förster.
Damals veröffentlichte sie ihre eigene Pressemitteilung, in der sie deutlich machte, dass es Neonazis waren, die aus heiterem Himmel auf die Galeriegäste losgegangen waren. "Das Totschweigen eines rechten Tatzusammenhangs aus politischen oder touristischen Gründen nützt keinem", schrieb sie. Die Polizei korrigierte sich daraufhin, gestand ein, zwei der Täter seien "einschlägig bekannt". Monique Förster sagt: "Wenn es jetzt immer 'Wehret den Anfängen' heißt, muss das doch im Kleinen beginnen."
In Erfurt wundert man sich über die Polizei. Christina Büttner erlebt das im Alltag immer wieder. Seit drei Jahren berät sie Opfer rechter Gewalttaten in Thüringen. Zu ihr kommen Lokalpolitiker, die eingeschüchtert werden, Studenten und Ausländer, ganz normale Leute, die angegriffen wurden. Sie sagt: "Die Leute sind oft völlig perplex, wie leichtfertig Polizei und Behörden manchmal mit rechtsextremer Gewalt umgehen, jetzt wo so viel über den NSU geredet wird."
"Das hat die Stadt nicht verdient"
Büttner, 44 Jahre alte Sozialpädagogin, hat auch vor den NSU-Untersuchungsausschüssen in Berlin und Erfurt ausgesagt. Sie hat berichtet, dass es einen Reflex der Behörden und Polizei gebe, Gewalttaten herunterzuspielen, um ja nicht in die "braune Schmuddelecke" gerückt zu werden. Von der Image-Offensive der Ministerpräsidentin hat sie gelesen. "Ehrlich gesagt habe ich noch nicht gesehen, wo Thüringen vorangekommen sein soll", sagt sie.
Die Polizei sieht sich zu Unrecht in der Kritik. Hans-Peter Goltz, Leiter der Führungsgruppe der Landespolizeiinspektion Erfurt, winkt ab: "Ja, ja, der übliche Vorwurf, wir seien auf dem rechten Auge blind." Beim Fall Kunsthaus sei lediglich die Pressemitteilung falsch gewesen, das ärgere ihn selbst am meisten. Sonst halte man sich strikt an Vorschriften. "Es wird der Eindruck erweckt, wir hätten in Erfurt jeden Tag einen Nazi-Angriff. Das hat die Stadt nicht verdient."
Es herrscht eine Mischung aus Trotz und Nervosität in Thüringen. Der Verfassungsschutz geht von 500 gewaltbereiten Neonazis im Land aus. Innenminister Jörg Geibert (CDU) lässt mitteilen: "Aufgrund der Ereignisse in Erfurt habe ich aber veranlasst, dass die Polizei in Erfurt durch Kräfte der Thüringer Bereitschaftspolizei verstärkt wird, um derartige Vorfälle künftig zu verhindern." Generell verfüge man aber über die "notwendigen Mittel, um rechtsextreme Gewalt frühzeitig zu erkennen und zu verfolgen". Auch er steht unter Druck. Seine Regierungserklärung zu den NSU-Pannen nannte selbst der Koalitionspartner SPD "in Teilen peinlich". Auch der Minister hatte nur Fragen zum Versagen seines Verfassungsschutzes, kaum Antworten.
Es wird weiter verharmlost
Deutschland wollte nach dem NSU-Schock vieles besser machen. Bei denen, die auf Seiten der Opfer rechter Gewalt stehen, herrscht aber weiter Frust. Eine aktuelle Studie der Amadeu-Antonio-Stiftung kommt zu dem Schluss, dass Behörden und Polizei weiterhin rechtsextreme Gewalttaten verharmlosen und nur auf öffentlichen Druck handelten. "Obwohl Politik und Polizei seit dem Auffliegen der NSU immer wieder betonen, wie ernst sie die Bedrohungen von rechts nehmen - in vielen Kommunen sprechen die Realitäten eine andere Sprache", heißt es. Das Problem geht über Thüringen hinaus.
Dort fühlt man sich ohnehin zu Unrecht am Pranger. Man ärgert sich über die sächsischen Nachbarn, die oft vom "Thüringer Terrortrio" sprechen, obwohl der NSU doch später im sächsischen Zwickau abgetaucht ist. Und es ist nicht so, dass sich die Politik nicht mühen würde. Nach dem Überfall auf das Kunsthaus beschloss der Erfurter Stadtrat etwa, dass Rechtsradikale einfacher aus städtischen Museen herausgeworfen werden können. Und als die NPD im August auf ihrer Deutschland-Tour zur Kundgebung auf den Erfurter Domplatz lud, warteten bereits die Lokalpolitiker unter den Gegendemonstranten.
Allein: Opferberaterin Büttner glaubt, dem neuen Ton folgten oft keine Taten. Das könnten nicht nur die Bürger gut unterscheiden. "Die Täter durchschauen das genauso gut", sagt sie. "Die fühlen sich bestärkt, wenn Konsequenzen ausbleiben." Auch die Terroristen des NSU wären schließlich aus rechten Jugendgangs abgedriftet.
Was kann Erfurt tun? Christina Büttner sagt: "Die Polizei muss rechtsextreme Gewalttaten endlich erkennen wollen." Polizeileiter Goltz sagt: "Jetzt darf uns kein Fehler mehr passieren." Und Monique Förster vom Kunsthaus sagt, sie wisse nun, sie müsse die Leute schnell reinholen und dann die Tür verriegeln. Auf den nächsten Überfall sei sie besser vorbereitet.
Von Fabian Reinbold, Erfurt