Karl Nolle, MdL

Dresdner Morgenpost, 24.09.2012

Riskanter Kurs - Kommentar von Gerhard Jakob

 
Man muss nach den Sternen greifen, um wenigstens bis zum Mond zu kommen. Das Sprichwort ist vermutlich älter als Sachsens SPD. Und doch könnte es für sie erfunden worden sein. Wie jede anständige Oppositionspartei dürfte sie eigentlich nur ein Ziel kennen: Ubernahme der Regierungsmacht. Die sächsischen Sozialdemokraten aber wären offenbar schon froh, wenn sie als Juniorpartner wieder am Katzentisch der Staatsregierung Platz nehmen dürfen.

Ist das nun Bescheidenheit oder ein ausgeprägter Realitätssinn? Wie dem auch sei - diese Art von Realismus mischt Parteichef Dulig mit einer Portion Surrealismus. 20 Prozent heißt seine Marschzahl für die nächste Landtagswahl. Bei den zuletzt mit Mühen erreichten 10,4 Prozent ein nur schwer vorstellbares Ziel.

Das wollen die Genossen nun mit ihrem traditionellen Generalthema
„Gerechtigkeit" erreichen. Naheliegend, aber auch riskant. Denn noch immer hängt den Sozialdemokraten das negative Image der unter Kanzler Schröder (zur Erinnerung: SPD) durchgesetzten Arbeitsmarkt-Reformen namens Hartz IV wie ein Mühlstein am Hals. Mit ihrer Gerichtigkeitsinitiative könnten die Genossen also in den Verdacht geraten, ein Feuer löschen zu wollen, das sie selbst mitgelegt haben.

Der derzeitige Optimismus von SPD-Chef Dulig hat wohl auch seinen Grund in den gegenwärtig günstigen Umfragewerten für seine Partei. Vor der letzten Landtagswahl lagen ihre Werte schon eimmal bei 16 Prozent. Am Ende hat's dann doch nur für die knapp über zehn Prozent gereicht.