Karl Nolle, MdL
Agenturen, dpa, 18:92 Uhr, 14.05.2012
«Schäfer»-Bericht legt Pannen bei Neonazi-Fahndung offen
Erfurt (dpa) - Bei der Suche nach dem späteren Neonazi-Trio aus Jena ab Januar 1998 hat es nach Informationen des MDR Thüringen deutliche Pannen in der Zusammenarbeit der Behörden in Thüringen gegeben. Der Sender beruft sich auf den Bericht der unabhängigen Kommission der Landesregierung, den der frühere Bundesrichter Gerhard Schäfer an diesem Dienstag veröffentlicht. Sie hatte seit vergangenem November Fehler Thüringer Behörden nach dem Untertauchen des aus Jena stammenden Trios im Jahr 1998 untersucht.
Der Kommission hätten etliche Akten und Informationen vorgelegen, die gravierende Mängel in der Absprache zwischen dem Landeskriminalamt, dem Thüringer Verfassungsschutz und der Staatsanwaltschaft Gera aufzeigen, berichtet der MDR. So seien in einer 1998 eigens gegründeten «Zentralstelle Extremismus» so gut wie keine wesentlichen Informationen über das Trio zwischen den Behörden ausgetauscht worden.
Beispielsweise habe der Verfassungsschutz die LKA-Zielfahnder nicht über Verhandlungen zur Rückkehr von Uwe Böhnhardt und Beate Zschäpe aus dem Untergrund informiert. Seit Oktober 1998 sei der Verfassungsschutz mit den Eltern Böhnhardts, einem Anwalt und der Staatsanwaltschaft Gera im Gespräch gewesen. Offenbar habe der Verfassungsschutz gewusst, dass die Eltern Böhnhardts Kontakte zu den Untergetauchten hatten, habe das aber gegenüber der Polizei verschwiegen. Auch die Staatsanwaltschaft Gera habe diese Informationen nicht an die Zielfahndung weitergeleitet.
dpa tn yybb n1 aro
141802 Mai 12