Karl Nolle, MdL

Agenturen, dpa, 11:14 Uhr, 19.09.2014

Grünen-Parteirat gegen Koalition mit der CDU in Sachsen

Dresden (dpa/sn) - Nach der Landtagswahl in Sachsen deutet alles auf Koalitionsgespräche zwischen CDU und SPD hin. Der Parteirat der Grünen sprach sich gegen entsprechende Verhandlungen mit der CDU aus, wie Landeschef Volkmar Zschocke am Freitag mitteilte. Die Entscheidung habe der Parteirat am Donnerstagabend gefällt. Endgültig muss darüber ein Parteitag am Samstag in Leipzig befinden. CDU-Parteichef und Ministerpräsident Stanislaw Tillich will am Nachmittag seine Empfehlung an den Vorstand seiner Partei verkünden. Der kommt ein paar Stunden später zusammen, um die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen formell zu beschließen.

Das Votum des Grünen-Parteirates kommt nicht überraschend. Die Parteispitze hatte zwar zwei Sondierungsgespräche mit der Union geführt und jeweils von guten Zusammenkünften in sachlicher Atmosphäre gesprochen. Allerdings ist ein schwarz-grünes Bündnis vor allem an der grünen Basis umstritten. Die CDU hatte die Sachsen-Wahl am 31. August mit 39,4 Prozent der Stimmen klar gewonnen. Da ihr bisheriger Koalitionspartner FDP aber an der Fünf-Prozent-Hürde scheiterte, muss die Union ein neues Bündnis eingehen. Eine Koalition mit der SPD wäre mit Blick auf die Mehrheiten im Landtag stabiler: Die SPD erreichte bei der Wahl 12,4 Prozent, die Grünen nur 5,7 Prozent.

Jörg Schurig, Martin Fischer

dpa jos/fi yysn n1 fri
191114 Sep 14