Karl Nolle, MdL
Neues Deutschland, 22.09.2014
Hermenau sagt Sachsens Grünen:»Lebt wohl!«
Ex-Fraktionschefin wirft nach Absage an Koalition mit der CDU hin / Parteibasis beklagt fehlendes Entgegenkommen der Union
Weil Sachsens Grüne nicht in Koalitionsverhandlungen mit der CDU gehen wollen, zieht sich Ex-Fraktionschefin Antje Hermenau zurück.
Es waren zwei kleine Wörter, mit denen Antje Hermenau den grünen Parteitag in Leipzig quasi kaperte. Die Partei hatte das Ergebnis der Landtagswahl auswerten und darüber beraten wollen, ob es nach zwei Sondierungsrunden richtig war, Koalitionsgesprächen mit der CDU eine Absage zu erteilen. Hermenau, die stets als Befürworterin von Schwarz-Grün gegolten hatte, erklärte wenig überraschend, dass sie das Votum des Parteirats für einen »schweren strategischen Fehler« hält. Sie kritisierte eine angebliche Neuausrichtung als »linke grüne Partei«. Dabei, so fügte sie an, wünsche sie viel Erfolg - und schloss mit den Worten: »Lebt wohl!«
Im Saal herrschte irritierte Verblüffung; in einer Journalistenrunde wurde kurz darauf klar, dass der Parteitag zu einer Art Antje-Hermenau-Abschiedsshow geworden war. Die 50 Jahre alte Politikerin, die kürzlich bereits auf den Vorsitz der Fraktion verzichtet hatte, erklärte, sie nehme auch ihr Mandat nicht an und wolle sich zudem »aus dem aktiven politischen Geschäft zurückziehen«. Künftig will sie als Politikberaterin arbeiten. Den Kreisverband Dresden, in dem sie für ihren schwarz-grünen Kurs angefeindet worden war, will sie verlassen; die Partei, die sie vor 25 Jahren in Sachsen mitgründete, aber nicht.
Bisherigen Mitstreiter reagierten geschockt. Hermenau sei »das grüne Gesicht« in Sachsen gewesen, sagte Volkmar Zschocke, Landeschef und ihr Nachfolger an der Fraktionsspitze. Sie sehe aber »einen anderen Weg für Bündnis 90 / Die Grünen als die Mehrheit der Partei«. Zschocke bedauerte den Rückzug - von dem indes auch er völlig überrascht wurde. Hermenau deutete an, dass die Entfremdung bereits vor zwei Jahren im Streit um die Haltung der Grünen zur Schuldenbremse begonnen habe. Sie sprach von »ganz übler Nachrede über meinen Charakter«. In der Fraktion war die Kontroverse vor allem zwischen ihr und Johannes Lichdi, einem klaren Befürworter von Rot-Rot-Grün, ausgetragen worden. Lichdi war zur Wahl nicht mehr angetreten.
In das Bedauern über Hermenaus Abschied mischt sich indes auch Erleichterung darüber, dass die Fraktion nun unbelasteter arbeiten könne. Die als sehr selbstbewusst bekannte Ex-Chefin wäre »fünf Jahre eine graue Eminenz« gewesen, sagte eine Abgeordnete. Sie wäre neben der Dresdnerin Eva Jähnigen die einzige unter den acht Abgeordneten mit Erfahrung im Parlament, hätte aber in der zweiten Reihe Platz nehmen müssen. Hermenau selbst sagte zur Begründung, die künftige Rolle als kleinste Oppositionsfraktion wäre für sie »keine Herausforderung« mehr.
Inhaltlich, so viel wurde in der Debatte deutlich, findet Hermenau mit ihrem Plädoyer für einen Eintritt in Koalitionsverhandlungen wenig Zustimmung. Zwar sagte etwa der Leipziger Delegierte Martin Böttcher: »Jeder Zentimeter, den wir der CDU abgetrotzt hätten, wäre ein Gewinn. In der Opposition gewinnen wir keinen Millimeter.« Jähnigen, die in der Sondierungsgruppe mit der CDU saß, erklärte aber, es hätte »kein zentrales Projekt« gegeben; die Grünen wären Gefahr gelaufen, als »reine Umweltfunktionalpartei für Modellprojekte« zu enden. Stephan Kühn, Abgeordneter im Bundestag, verwies auf die Hartleibigkeit der CDU beim Thema Braunkohlenausstieg. Würde während einer Regierungsbeteiligung der Grünen der Tagebau Nochten II eröffnet, »verlören wir unseren Markenkern«. Gegen die Absage an Koalitionsgespräche votierten nur eine Handvoll Delegierte. Antje Hermenau war da schon nicht mehr im Saal.
Von Hendrik Lasch, Leipzig