Karl Nolle, MdL

Dresdner Morgenpost, 30.09.2014

So gut gelaunt legt Sachsens Landtag los.

DRESDEN - Vier Wochen nach der Landtagswahl nahm gestern der 6. Landtag seine Arbeit auf. Die 125 anwesenden Abgeordneten wurden verpflichtet - Landtagspräsident Matthias Rößler (59, CDU) nach einer Schrecksekunde im Amt bestätigt.

Scherzend und gut gelaunt nahmen die Abgeordneten Platz, blätterten im Landtagshandbuch - schauten sich die 52 neuen Kollegen an - die noch etwas unsicher waren. Die AfD-Abgeordneten kamen und gingen stets zusammen - ausgeschlossen, wie die NPD einst, werden sie aber nicht. Eher skeptisch abwartend beobachtet.

Die erste Abstimmung war einstimmig: Die alte Geschäftsordnung wird „übergangsweise weiter angewendet". Ohne die wäre das Plenum nicht arbeitsfähig gewesen (MOPO berichtete). Sebastian Scheel (38, Linke) mahnte: „Bei allen Sondierungen muss die Zeit bei der CDU da sein, eine Geschäftsordnung mit zu erarbeiten." Valentin Lippmann (23, Grüne): ,Das Parlament stünde ohne die alte Geschäftsordnung nur auf Standby."

Alterspräsident Svend-Gunnar Kirmes (64, CDU) forderte die Abgeordneten auf, sich fraktionsübergreifend zu verständigen und zusammen zu arbeiten: „Kompromiss das ist kein Schimpfwort. Das ist Resultat von Demokratie, hinter dem die Mehrheit steht."

Die Mehrheit stand wenig später hinter Matthias Rößler. auch wenn er vor seiner Ernennung zusammenzuckte: 63 Wahl-Stimmen waren nötig. Kirmes: „Mit Ja stimmten 43..." Raunen! Durchgefallen? „... äh, Entschuldigung! Natürlich 73 Stimmen", korrigierte er seinen Versprecher. Trotzdem waren es drei Stimmen weniger, als die künftige CDU-SPD-Koalition groß ist. Der gelösten Stimmung tat das keinen Abbruch.

Nur auf der Besuchertribüne schauten die vier Minister ohne Abgeordnetenmandat mürrisch - nicht wissend, ob für sie in einer künftigen CDU/SPD-Regierung noch Platz ist.

von Jens Jungmann