Karl Nolle, MdL
DNN/LVZ, 16.10.2014
Ein Pöstchen für Petra Köpping? SPD schielt auf die zweite Reihe
Landesdirektionspräsident und Ausländerbeauftragter könnten an Sozialdemokraten gehen
DRESDEN. Nicht allein in den Reihen der SPD macht man sich zurzeit Gedanken, welche Personalwünsche die Sozialdemokraten wohl nächste Woche äußern werden. Schließlich könnte dann schon der schwarz-rote Koalitionsvertrag unterschriftsreif sein. Danach geht es ans Eingemachte - sprich: die Verteilung diverser Posten und Pöstchen. Dass die SPD drei Ministerien - darunter Kultus - fordern dürfte, ist in den Reihen der CDU mittlerweile einhellige Meinung. Dass es am Ende wohl nur auf zwei Ressorts für den kleinen Koalitionspartner hinauslaufen dürfte, allerdings auch. Aber die SPD hat nicht nur die oberste Regierungsebene im Blick.
Das ist zum einen der allgemeinen Lage geschuldet. Mit zwei Ministerposten allein können nicht viele Begehrlichkeiten zufriedengestellt werden. Hinzu kommt: Bis auf Eva-Maria Stange ist keine Frau bei den Sozialdemokraten wirklich für ein Ministeramt im Gespräch. Und an die Spitze der Fraktion dürften wahrscheinlich keine weiblichen Abgeordneten, sondern Stefan Brangs oder der jetzige Generalsekretär Dirk Panter treten. Beide sollen sich Hoffnung darauf machen, heißt es in Dresden.
Charme hat deswegen die Idee, der stellvertretende SPD-Parteivorsitzenden . Petra Köpping die Leitung der Landesdirektion Sachsen zu übertragen. Immerhin war die 56-Jährige einmal Landrätin des Altkreises Leipziger Land und kennt sich mit kommunalen Angelegenheiten aus. Auch hätte Köpping damals gerne die Geschäfte auf Kreisebene weitergeführt, sie unterlag aber 2008 bei der Wahl nach der Kreisreform ihrem Kontrahenten Gerhard Gey (CDU). Diese Niederlage hat Köpping bis heute nicht richtig verwunden. Geradezu ironisch wäre es nun, wenn sie als neue Präsidentin der Landesdirektion Gey ganz genau auf die Finger gucken könnte.
Dagegen spricht allerdings, dass Köpping dann ihr Landtagsmandat abgeben müsste. Darüber hinaus ist der derzeit amtierende Präsident Dietrich Gökelmann erst 60 Jahre alt und müsste versorgt werden. Gökelmann nimmt diese Aufgabe seit 1. März 2012 wahr. Zuvor hatte er neun Monate die Landesdirektion Chemnitz geführt, die dann in der neuen Behörde aufging.
Einen anderen Posten, auf den die SPD ein Auge geworfen hat, ist das Amt des Ausländerbeauftragten. Zum einen könnte die SPD so ihre Vision eines "weltoffeneren Sachsens" mit Leben füllen. Zum anderen hat der Posten ein wenig politische Strahlkraft. Ein direkter Kandidat hierfür hat sich noch nicht herauskristallisiert. Bisher wurde allenfalls die noch amtierende Sozialministerin Christine Clauß (CDU) damit in Verbindung gebracht. Unabhängig davon, dass Clauß nicht der SPD angehört, würde ihr diese neue Rolle einiges abverlangen. Denn dann müsste sie wahrscheinlich mit ihrem Nachfolger Dulig an der Spitze des Sozialressorts eng zusammenarbeiten - eine pikante Konstellation.
Immer noch unbesetzt ist die Leitung des Statistischen Landesamtes. Der Freistaat hat die Stelle zwar ausgeschrieben, ein passender Bewerber fand sich aber noch nicht. Als Versorgungsmöglichkeit bei den Koalitionsverhandlungen könnte sie jetzt ihre eigenen Reize entwickeln. Für den Job wurde bisher auch der bisherige Staatssekretär Hartmut Fiedler gehandelt. Für den FDP-Mann wird ein neuer Posten gesucht, seitdem die Tage seines Dienstherren Sven Morlok (ebenfalls FDP) gezählt sind. Das müsste die SPD aber im Zweifelsfall nicht kümmern. Schließlich regiert in Kürze Schwarz-Rot.
VON JÜRGEN KOCHINKE UND KAIKOLLENBERG