Karl Nolle, MdL

Dresdner Morgenpost, 02.09.2015

Wissenschaftler Funke: Sachsens Vedassungsschutz versagt erneut

HEIDENAU - Der Berliner Politikwissenschaftler Hajo Funke (70) hat Sachsens Verfassungsschutz nach den Ausschreitungen in Heidenau Versagen vorgeworfen. „Die Geheimdienste und der Verfassungsschutz haben die Dimension der rechtsextremistischen Gefahr in Sachsen noch immer nicht erkannt", sagte Funke den „Ruhr Nachrichten". „Nach der NSU-Mordserie versagen die Verfassungsschützer hier erneut." Verfassungsschutzpräsident Gordian Meyer-Plath (47) mache sich „auf dem rechten Auge blind", kritisierte Funke.

Der Verfassungsschutz spricht von einer „Fehlbewertung infolge einer Unkenntnis von Fakten". „Der sächsische Verfassungsschutz hat in der Vergangenheit wiederholt auf Gefahren hingewiesen, die von Rechtsextremisten für Asylbewerberunterkünfte ausgehen", so Sprecher Martin Döring. Dies stehe auch im Jahresbericht 2014. Nämlich unter anderem, dass davon auszugehen sei, dass sich eine steigende Gewaltbereitschaft von Rechtsextremisten in Form von Übergriffen auf Asylbewerber oder deren Unterkünfte zeigen werde. mor