Karl Nolle, MdL

Sächsische Zeitung, 02.08.2001

Roßberg steht vor erster Kraftprobe mit der Union

Streit über Wahltermin für künftige Dezernenten

Die Amtskette, seit 1892 Schmuckstück Dresdner Oberbürgermeister, hat einen neuen Träger: Herbert Wagner (CDU) übergab sie gestern an den neuen Oberbürgermeister Ingolf Roßberg (FDP).

Doch nach dem artigen Händeschütteln kommt auf Roßberg der erste Ärger zu. Die Wahl der künftigen Bürgermeister durch den Stadtrat wird zur ersten Kraftprobe zwischen dem OB und der CDU. Unmittelbar vor seinem Amtsantritt hatte Roßberg den Ratsfraktionen mitgeteilt, dass er das Verwaltungsdezernat abschaffen und dafür das Umweltdezernat erhalten will. Das setzt allerdings eine neue Ausschreibung voraus. Deshalb solle die Wahl der Bürgermeister erst am 13. September erfolgen.

Im April hatte der Stadtrat aber eine andere Aufteilung der Dezernate beschlossen. Außerdem sollen die neuen Bürgermeister im August gewählt werden, rechtzeitig vor dem Ausscheiden von fünf Amtsinhabern. Bernd Ihme (CDU), Klaus Deubel (SPD), Wolf-Dieter Müller (CDU), Gunter Just (SPD) und Rolf Wolgast (SPD) müssen im September gehen, Umweltbürgermeister Klaus Gaber (Grüne) im November. Finanzbürgermeister Hanspeter Stihl (CDU) wurde erst 1999 für sieben Jahre gewählt, er bleibt bis 2006 im Amt.

"Roßbergs Vorschlag ist willkürlich. Wir sehen keinen Grund, das zu unterstützen", sagt CDU-Sprecher Jürgen Eckoldt. "Außerdem wäre eine neue Ausschreibung unfair gegenüber den bisherigen Bewerbern." Deshalb will die CDU, dass - wie beschlossen - am 23. August gewählt wird. Sie reichte gestern einen Gegenantrag zum Roßberg-Vorschlag ein.

Hinter den Kulissen tobt auch schon der Streit, wieviele Dezernenten jede Partei bekommt. Vor der OB-Wahl hatte CDU-Fraktionschef Michael Grötsch keinen Hehl daraus gemacht, dass er am liebsten alle Dezernate mit Kandidaten aus der CDU/FDP/DSU-Koalition besetzen wollte, die im Stadtrat seit 1999 die Mehrheit hat.

Roßberg bot der Union jedoch nur drei Dezernate an. Dafür will er auch alle anderen Parteien berücksichtigen. So hatten ihn FDP, Grüne, PDS und SPD bei seiner Wahl unterstützt. (SZ/kle)