Karl Nolle, MdL

Sächsische Zeitung, 14.08.2001

Traumzinsen waren "übliche Programme"

Aufbaubank und Ministerium weisen Vorwürfe zurück

DRESDEN. Die Sächsische Aufbaubank (SAB) und das sächsische Finanzministerium weisen Vermutungen zurück, bei der Vergabe von zinsgünstigen Darlehen durch die SAB seien "Förderrichtlinien des Freistaates innovativ ausgelegt" worden. Das hatte am Wochenende der SPD-Landtagsabgeordnete Karl Nolle in Reaktion auf einen Artikel der Bild am Sonntag behauptet. Er will jetzt vier Anfragen an die Staatsregierung richten.

Der ehemalige sächsische Finanz-Staatssekretär Karl-Heinz Carl, die ehemalige Verteidigungs-Staatssekretärin Agnes Hürland-Büning, der Bundesliga-Fußballer Olaf Thon und andere sollen zu "Traumzinsen" Darlehen zum Erwerb von Wohnungen in Anspruch genommen haben.

"Solche Finanzierungen waren übliche Programme", sagte André Koberg, Sprecher der SAB. Um den Bedarf an Mietwohnungen zu decken, habe der Freistaat Anfang der 90er Jahre diese Förderungen aufgelegt. "Potente Investoren sollten bewegt werden, in größere Objekte zu investieren und dann preiswerte Wohnungen dem Markt zur Verfügung zu stellen."

Auch das sächsische Finanzministerium weist die Vermutungen Nolles zurück. "Es gibt nicht den kleinsten Hinweis, Herr Carl könnte als Staatssekretär seine Position missbraucht haben, um sich oder anderen Vorteile zu verschaffen", sagte Stephan Beemelmans, Sprecher des Ministeriums. "Und was ein Staatssekretär in seiner Freizeit tut, geht uns nichts an."

Beemelmans räumte ein, die damalige Förderpraxis sei inzwischen überholt und habe sich deshalb geändert. "Der Schwerpunkt liegt jetzt auf der Förderung von sächsischen Familien." Spitzenverdiener kämen für solche SAB-Förderungen nicht in Frage.
(SZ/no)