Karl Nolle, MdL

DNN, 17.10.2001

Filmreif: CDU streitet jetzt über Video von Partei-Konferenz

Abgeordnete Henke verärgert über Minister Flath

DRESDEN. Vier Wochen war Ruhe. Jetzt knatscht es wieder in der sächsischen Union. Stein des Anstoßes ist diesmal eine Videoaufzeichnung bei der CDU-Regionalkonferenz am 30. August in Leipzig. Vize-Fraktionschefin Rita Henke kritisiert Umweltminister Steffen Flath, der die Veranstaltung hatte filmen lassen, um nach eigenem Bekunden, seine Rede und seinen Auftritt anschließend zu analysieren. Bei der Auswertung des Bandes hörte er am Rande offenbar böse Bemerkungen von Frau Henke, über die er sich "persönlich sehr geärgert" habe. Daraufhin führte er mit ihr am 19. September - nach der Landesvorsitzendenwahl, bei der der Biedenkopf-Kandidat Flath scheiterte - ein Vier-Augen-Gespräch. Henke hält es jedoch für unangebracht, dass "Aufnahmen gemacht werden, von denen ich keine Ahnung habe".

Sie wisse weder, was genau auf dem Band zu hören sei noch wer die Kassette oder Kopien davon zu sehen bekomme. "Ich möchte das Band sehen und wissen, was darauf ist", sagte Henke der DNN. Sie habe Flath daher einen Brief geschrieben, auf den sie aber noch keine Antwort erhalten habe. Flath erklärte gestern vor der Presse, er habe Frau Henke jetzt handschriftlich geantwortet. Vorwürfe, er habe eine Abgeordnete bespitzeln wollen, hätten ihn "sehr getroffen". Von solchen Anliegen distanziere er sich deutlich. Er räumte ein, dass es Gespräche mit Parteifreunden in der Staatskanzlei über das Video gegeben habe. Allerdings habe er nicht die Staatskanzlei als Institution für die Videoanalyse seines Auftrittes in Anspruch genommen. Insgesamt habe er das Band einer Handvoll Vertrauten gezeigt.

Kritische Fragen stellte unterdessen auch der neue CDU-Generalsekretär Hermann Winkler. Es müsse geklärt werden, wie und wo das Band ausgewertet wurde und ob Parteifreunde unter Druck gesetzt worden seien, so Winkler. Es müsse endlich Ruhe in die Union einkehren.
(Sven Heitkamp)