Karl Nolle, MdL
Sächsische Zeitung, 09.10.1999
Sächsisch betrachtet - Auf die Plätze...
Die Sitzordnung im Plenarsaal
Auf die Plätze, fertig - von wegen! Wer dachte, der dritte Landtag lasse sich nach der Wahl mit einem Schnellschuss gründen, sieht sich inzwischen gründlich getäuscht. Weder die alte Geschäftsordnung scheint für die Zukunft tauglich noch die bisherige Sitzordnung. Von den Diäten ganz zu schweigen. REDEN wir also eben mal über die Sitzordnung im Plenarsaal. Bisher hatte man den Eindruck, dass sich die Abgeordneten in den grünen Sesseln ganz wohl fühlten. Doch nach dem beflügelnden Wahlerfolg hält es die PDS nicht mehr auf den Sitzen. Die Genossen, bislang zwischen SPD und CDU eingezwängt, wollen lieber ganz links außen platziert sein. Was im Grunde auch kein Problem wäre, wenn - ja wenn sich nicht die SPD an ihre angestammten Stühle klammern würde. Das wirft natürlich Fragen auf: Hat die SPD Angst vor der CDU? Oder etwas gegen des Kanzlers neue Mitte? Oder ist die neue Mitte gar nicht dort, wo wir sie bisher vermutet hatten? WIE der Sitz-Streit ausgeht, ist noch offen. Gleiches gilt für die Vor-Sitze in den Ausschüssen. Zwar erklären alle Fraktionen, dass so ein Ausschussvorsitzender eigentlich nichts zu sagen hat; im Finanzausschuss beispielsweise entscheide immer noch die Mehrheit und nicht der Vorsitzende, wie das Geld im Freistaat verteilt wird. Trotzdem gibt es gerade um diesen Chefstuhl das heftigste Gerangel, bei dem - typisch! - die PDS am meisten schubst. Was die wenigsten ahnen: Das Ganze ist nur ein Ablenkungsmanöver. In Wirklichkeit hat es Porschs bunte Truppe nämlich auf den Posten des Finanzministers abgesehen. Jedenfalls saß der PDS-Abgeordnete André Hahn beim Tag der offenen Tür im Landtag schon mal Probe auf Georg Milbradts Platz. Pech für Hahn: Der Ministerpräsident, der die Minister beruft, hat die Bewerbung leider nicht gesehen. GEWISSE Startschwierigkeiten gab es in dieser Woche auch bei der SPD. Als die beiden Neulinge Karl Nolle (Firmenboss) und Hanjo Lucassen (Gewerkschaftsboss) die Annahme des Landtagsmandats unterschrieben, vertauschten sie irrtümlich die Formulare. Das kann man nun so oder so deuten: War es die erste Rangelei um Kompetenzen oder ein symbolischer Akt fürs Bündnis für Arbeit?
(von Steffen Klameth)