Karl Nolle, MdL

Wirtschaft & Markt, Ausgabe Dezember 2001, 26.11.2001

Querkopf Nolle

Schröders Enfant Terrible

Es war Oktober 1999 und die Sonne blinzelte durch den hellen Glasbau, als Nolles Zwischenruf die betuliche Atmosphäre von Sachsens Neu-Parlamentariern störte. »Halbe Redezeit - doppelte Intelligenz« rief Karl Nolle und feixte zum Landtagspräsidenten hin. Schließlich war der Präsident gerade damit beschäftigt, auf der konstituierenden Sitzung des neuen sächsischen Parlaments die Redezeiten für die Fraktionen zu verteilen. Seine Reaktion auf den Zwischenruf bleibt im Dunkeln. Und es ist auch nicht verbürgt, dass Kurt Biedenkopf damals gelächelt haben soll, als Nolles lauter Kommentar bis zur Regierungsbank hinüber drang. Wird er wohl haben, glaubt Karl Nolle. »Er hat mich doch damals kaum gekannt.«

Genau weiß das Nolle jedenfalls nicht mehr. An die Geschichte aber erinnert er sich noch. Schließlich war es sein erster Auftritt als Landtagsabgeordneter. Die SPD hatte im September 1999 eine verheerende Wahlniederlage erlitten und war nur noch als »Zehn-Prozent-Partei« in den neuen Landtag gezogen. Ein Häuflein verschreckter Sozialdemokraten bildete hinter CDU und PDS nur noch eine Minifraktion im Parlament. Mit allen Folgen für Redezeit und Rederecht. Nolle, der erstmalig für seine Partei kandidiert hatte, gehörte ihr nun an. Ein persönlicher Erfolg für ihn, trotz derber Enttäuschung für seine Partei. »Die sächsische SPD«, glaubt Nolle, »hat ihre Niederlage bis heute noch nicht verdaut.«

Er selbst aber hat dieses Verliererimage nie akzeptiert. Im Gegenteil, ziemlich einsam und gehörig trotzig hat er von Anfang an gegen die parlamentarische Übermacht von Biedenkopfs CDU Front gemacht. Mit rotzigen Zwischenrufen, knalligen Nachfragen, hartnäckigen Anträgen stört er seit zwei Jahren den »Parlamentsfrieden« und hat damit zumindest erreicht, dass der MP und seine Gefolgsleute längst nicht mehr über den Neuling von der abgestraften SPD hämisch lächeln. Im Gegenteil, seit Nolle am sächsischen Hof ein und aus geht ist »König Kurt« sichtlich verstört.

Der unwillkommene Sozi nervt ganz einfach. Zuerst nur mit seinen Zwischenrufen, die den zehn Jahre betulichen Parlamentsalltag bedrohlich durcheinander gebracht haben. Später eskalierte die Sache, als Nolle sich Biedenkopf persönlich vornahm und anfing, die Kreise des Ministerpräsidenten empfindlich zu stören. Mit penetranten Nachfragen zu Biedenkopfs Putzfrauen, Wach- und Küchenpersonal oder zum kostengünstigen Wohnen im Gästehaus des Freistaates an der Schevenstraße. Auch sitzt Nolle nun im Untersuchungsausschuss, der sich mit Biedenkopfs Rolle beim Bau eines Behörden-Zentrums in Leipzig-Paunsdorf beschäftigt.

Ein langer Fight, mit Höhen und Tiefen für beide Seiten. Doch Nolle hielt die Angelegenheit auf der Parlamentsagenda und damit in der Öffentlichkeit. Erst im Oktober geriet die Causa Schevenstraße wieder ins öffentliche Bewusstsein. Mitte des Monats hob der sächsische Verfassungsgerichtshof gegenüber dem SPD-Politiker hervor, dass die Regierung seine Rechte als Landtagsabgeordneter missachtet habe. Denn seine Fragen zur Biedenkopf-Affäre seien zum Teil nicht oder nur unvollständig beantwortet worden.

Karl Nolle ist als »Biedenkopf-Jäger« längst über Sachsens Landesgrenzen hinaus bekannt geworden. Und die Medien mischen kräftig mit, wenn er gegen den ungekrönten Herrscher zu Felde zieht. Nolle selbst liefert die Plots dazu. Unaufhörlich füttert er die Journalisten mit Faxe, Mails und SMS. Fast 2.000 Datensätze und über 150 Presserklärungen (Stand Ende Oktober) aus dem Hause Nolle haben die Redaktionen bislang erreicht - Tendenz weiter steigend.

Nolle hat damit zumindest erreicht, dass sich das anrüchige Geschmäckle um Biedenkopfs Führungs- und Lebensstil zur handfesten Affäre ausgeweitet hat. Zumal sich die beratungsresistente Nummer eins in Sachsen Fehler leistete, die man bislang von Biedenkopf nicht gewohnt war - siehe den Rausschmiss von Finanzminister Georg Milbradt, der sich nun trotzdem anschickt, Biedenkopfs Erbe anzutreten.

Klar doch, dass das Gemetzel die lüsterne Journaille freut. Mittlerweile füllen Nolle-Schlagzeilen ein ganzes Kompendium komischer Kopfgeburten. Demnach ist Nolle die »Kampfwalze der SPD«, ein »Kulturschock« und »Verunglimpfungsbeauftragter«. Ein Querulant, Querkopf und Querdenker ist er sowieso. Auch trägt Nolle die Titel »Mikrofonbeißer«, »Robin Hood von Dresden« oder »Spaß-Guerilla«. Auf alle Fälle aber ist der Zweizentnermann das »schwarze Schaf der Sozis« und eben »Biedenkopfs dickstes Problem«.

Wer aber ist Nolle wirklich? Auf sechs Seiten verbreitet der 55Jährige seinen Lebenslauf über das Internet (Karl-Nolle.de). Danach ahnt man zumindest, dass der bei Hannover geborene Niedersachse als Politiker und Unternehmer eine bewegte Vergangenheit gehabt haben muss. Feinmechaniker hat er mal gelernt, das Abitur auf dem zweiten Bildungsweg nachgemacht. Später studierte er Geschichte, Politikwissenschaft, Soziologie und Psychologie in Hannover und gründete so »nebenbei« noch eine kleine Druckerei mit Verlag in der Stadt.

Politisch gesehen hat sich Nolle immer den Sozialdemokraten zugehörig gefühlt. Das sei einfach vorbestimmt gewesen, erklärt er. Schon der Urgroßvater habe wegen illegalen Plakatierens für die SPD 1890 im Knast gesessen. Der Großvater wurde wegen SPD-Arbeit aus dem städtischen Dienst entlassen. Dessen Frau leistete illegale Arbeit gegen die Nazis. Nolles Vater, SPD-Mitglied seit 1932, schloss sich während der Nazizeit einer Widerstandsgruppe an. Und seine Mutter war lange Zeit für die Sozialdemokraten Bürgermeisterin und Ratsherrin.

Mit dieser sozialdemokratischen Erbmasse hat sich Nolle der Politik genähert. Bereits mit 18 ist er der SPD beigetreten. 23 Jahre später flog er achtkantig raus. Wegen »Unterstützung einer feindlichen Organisation«, wie das damals hieß. Dabei hatte Nolle Mitte der achtziger Jahre in Niedersachsen nur das erreichen wollen, was sein Genosse Schröder zwölf Jahre später bundesweit vollzog - eine Koalition mit den Grünen.

Nolle und seine westdeutsche Zeit. Da steckt alles drin, was linke Politik zu bieten hatte: Außerparlamentarische Opposition, Demos gegen Notstandsgesetze und Einmarsch des Warschauer Pakts in die CSSR. Proteste gegen den Pinochet-Putsch in Chile und gegen Springer. Und natürlich auch: Anti-AKW-Bewegung, Rote-Punkt-Aktionen, Solidarnosz- und Charta 77-Hilfen. Gegen die Ausbürgerung von Biermann und Bahro hat er protestiert, sich für die Ökologie-Bewegung stark gemacht und als Unternehmer in seiner Druckerei den Einheitslohn eingeführt.

Seine erste GmbH gründete Nolle 1973 gemeinsam mit Gerhard Schröder, mit dem er damals im Juso-Vorstand in Hannover saß. Drei Jahre später trennten sich die beiden wieder und Nolle lässt offen, warum. Fest steht nur, auch politisch passten die beide bald nicht mehr zusammen - der linke Stadtindianer und der künftige Genosse der Bosse.

Knapp ein Vierteljahrhundert später sind sie sich wieder über den Weg gelaufen. 1998 in Berlin, als Schröder auf einem Forum in der Hauptstadt seinen designierten Wirtschaftsminister Jost Stollmann vorstellte. Damals haben sie das erste Mal wieder miteinander gesprochen. Schröder hat zu ihm »mein lieber Karl Nolle« gesagt und Nolle hat ihm mit »lieber Gerhard« geantwortet. Bei soviel Liebe und sozialdemokratischen Genen konnte Nolle nicht anders. Nach dem Forum ist er zu SPD-Generalsekretär Franz Müntefering hin und hat seinen Wiedereintritt in die Partei erklärt - schriftlich, auf einem Zeitungsrand.

Noch einmal haben Schröder und Nolle dann zusammengesessen. Beim Druckerei-Besitzer in Dresden-Striesen machte der Kanzler bei seiner ersten Tour durch die neuen Bundesländer Station. Schröder, erzählt Nolle, habe auf einer Terrasse eine Cohiba geraucht und sich den Osten erklären lassen. Heute zweifelt Nolle daran, dass ihn Schröder damals verstanden hat.

Nolle und der Osten. Die DDR kannte er schon lange, weil die Großeltern aus Thüringen und Sachsen-Anhalt stammten und die familiären Bindungen dahin auch nach dem Mauerbau nie abgerissen sind. Dennoch hatte sich Nolle nie vorstellen können, seinen Lebensmittelpunkt weiter nach Osten zu verschieben. Dafür bestand anfangs kein Grund. Sein jugendlicher Ehrgeiz, als Linker der bessere Unternehmer sein zu wollen, hatte es nicht verhindert, dass Nolles Druckerei und Verlag in Hannover zu einem gutgehenden mittelständischen Unternehmen reüssierte. Er hätte sich also den unternehmerischen Neuanfang in Sachsen sparen können. Und manchmal schimmert auch Zweifel durch, ob er sich nach all seinen Erfahrungen wieder so entscheiden würde. »Es ist schon ein Husarenritt, denn ich da angetreten habe«, resümiert Nolle.

Dabei hat er keine Minute gezögert als die Mauer fiel. Am neunten November war Nolle gerade mit seinen Eltern im Osten unterwegs, als er die Nachricht vom Mauerfall im Autoradio hörte. 14 Tage ist er damals geblieben und auch danach regelmäßig zurückgekehrt, um sich wieder mal einzumischen. Schon im Februar 1990 gründete er mit zwei Dresdnern ein Stadtmagazin, das heute noch existiert und mit 20.000 Auflage der Platzhirsch in der Elbmetropole ist. Später hat er dann Gutachten für die Treuhandanstalt erstellt, unter anderem für den Grafischen Großbetrieb „Völkerfreundschaft“, zu dem auch die Sächsische Zeitung gehörte. Aber schon da merkte er bald, wie die Ostbetriebe auf Geheiß der Privatisierungsbehörde verschleudert wurden. Sein Gutachten, das den Wert des Dresdner Großbetriebs mit 450 Millionen Mark ansetzte, wurde von der Treuhand nicht akzeptiert. »Das Unternehmen durfte nicht mehr als 250 Millionen Mark kosten, ansonsten wäre Gruner+Jahr dort nicht eingestiegen«, erinnert sich Nolle.

Viele krumme Hunde seien damals im Osten unterwegs gewesen, glaubt Nolle. Sie hätten leichtes Spiel gehabt, schließlich hätten sich die »naiven Ossis gehörig unter Wert verkauft«. Das hat ihn gestört und das ärgert ihn auch heute noch. Die Sparpolitik von Schröder und Eichel sei ruinös für den Osten, wettert Nolle. »Die neuen Länder stecken in der Rezession und brauchen Konjunkturimpulse«, ist er überzeugt. Da sei der Staat finanziell gefordert.

Auch der Solidarpakt II, den sich der stellvertretende sächsische SPD-Landesvorsitzende Rolf Schwanitz zugute hält, ist für Nolle keine Lösung. »Da werden Fördermittel über 20 Jahre gestreckt«, ärgert sich der Unternehmer. »Wir aber brauchen jetzt kompakte Hilfen.« Mit Schröders Aufbauminister Ost liegt Nolle schon lange im Clinch. Schwanitz leugne alles. Selbst die für den Osten verheerende Abwanderung von Fachkräften sei für den Staatsminister nur Ausdruck moderner Mobilität«. Schwanitz, ist sich Nolle sicher, habe den Ernst der Lage bis heute nicht begriffen.

Mit solchen Rundumschlägen hat sich der Politiker Nolle zwischen alle Stühle gesetzt. Biedenkopf würde den störrischen Sozi am liebsten wieder nach Hannover verbannen und die eigenen Genossen ihrem aufmüpfigen Mitstreiter einen Maulkorb verpassen. Nolle solle endlich das Maul halten, hat Schröder seinen sächsischen Adlanten intern mitteilen lassen.

Aber auch die Banken können mit den grellen Überschriften zu den politischen Aktivitäten ihres Kunden »schlecht leben«. Nolle spürt das seit langem. Als er seine Unternehmungen in Dresden begann, war das noch anders. »Damals«, erinnert er sich, »war ich unbegrenzt kreditwürdig.« Im März 1991 hatte er von der Treuhand eine heruntergekommene Offsetdruckerei in Dresden-Striesen übernommen: 30 Leute mit 25.000 Mark Umsatz und 75.000 Mark Lohnkosten im Monat. Was folgte war ein mühevoller Weg, der aber letztlich dazu führte, dass Nolle nun einem Druck- und Verlagshaus
vorsteht, das hinsichtlich technischer Ausrüstung und fachlichem Know-how zu den europaweit besten mittelständischen Unternehmen gehört, die die Branche zu bieten hat. Rund 25 Millionen Mark hat Nolle dafür investiert.

»Wenn ich etwas mache, dann mit Haut und Haaren«, bekennt Nolle. So hat er im Mai 1995 seine Firma in Hannover verkauft und ist mit seiner Frau ohne Rückfahrschein nach Dresden übergesiedelt. Diese Entscheidung habe er nie bereut, behauptet Nolle steif und fest. Seine persönliche Bilanz aber fällt zwiespältig aus. Auch in Dresden hat er versucht, als politisch Linker der bessere Unternehmer zu sein. Über die Hälfte seiner jetzt rund 60 Mitarbeiter sind über ein Beteiligungsmodell Miteigentümer des Druckhauses geworden. Nolle zahlt Tariflohn, bildet aus und dringt als Chef des Verbandes der Druckindustrie für Sachsen, Thüringen und Sachsen-Anhalt darauf, dass sich die Unternehmen nicht mit Dumpingpreisen gegenseitig kaputt machen. Mit mäßigem Erfolg, weil die Auftragslage für die Drucker im Osten immer schwieriger wird.

»Wirtschaftlich gesehen steht den meisten Betrieben das Wasser bis zur Unterlippe«, sagt Nolle und verschweigt nicht, dass sein technisch hochgerüstetes Haus durchaus auch in Schwierigkeiten kommen kann. »Die Umsätze steigen noch, die Renditen fallen. Wir schreiben gerade noch eine schwarze Null.« Ein ganzes Bündel von Maßnahmen hat Nolle auf den Tisch gelegt, um den mörderischen Überlebenskampf im Osten zu beenden. Geht es nach ihm, sollten öffentliche Aufträge an Mindestlöhne gebunden werden. Mit staatlichen Lohnsubventionen will er mehr Beschäftigung, über Mitarbeiterbeteiligungen dringend benötigtes Eigentum im Osten schaffen. Eigenkapitalhilfen fordert er von der öffentlichen Hand und ein verstärktes Engagement der Banken. Aber gerade die wollen heute von Nolle noch weniger wissen als damals in der Aufbruchphase nach der Wende.

Der politische Querdenker Nolle läuft Gefahr, dem quer denkenden Unternehmer Nolle gelegentlich die Beine wegzuschlagen. Denn der Auftraggeber Staat, aber auch die Banken, quittieren seine unverbrauchte Renitenz mit wachsendem »Liebesentzug«. Trotzdem macht Nolle weiter. Er sei, sagt der Kunstfreund, wie ein Bildhauer, der immer wieder einen rohen Stein behauen müsse. Wohl wissend, das viele hinter der Hecke darauf lauern, dass er sich dabei auf die Finger haut.
(Steffen Uhlmann)