Karl Nolle, MdL

Sächsische Zeitung, 09.01.2002

Biedenkopf geht wesentlich früher als bislang geplant

DRESDEN. Sachsens Ministerpräsident Kurt Biedenkopf (CDU) hat erklärt, wesentlich früher zurückzutreten als bisher angenommen, Den genauen Zeitpunkt wollte er gestern nach einer Kabinettssitzung allerdings ebenso wenig bekannt geben wie die Gründe für den Sinneswandel. Am 16. Januar wird Biedenkopf darüber zunächst die Landtagsfraktion informieren.

Gemeinsam mit Partei und Fraktion werde anschließend ein genauer Zeitplan über die Abfolge der Entscheidungen über die Nachfolge festgelegt. Beim Parteitag in Glauchau im September habe die CDU sich bereits auf ein Verfahren verständigt, wonach der Partei ein Vorschlagsrecht zustehe. Die endgültige Entscheidung falle jedoch in der Fraktion, die den neuen Ministerpräsidenten wählen müsse. Biedenkopf will sich bei diesem Prozess weitgehend zurückhalten: „Es ist nicht Aufgabe eines scheidenden Ministerpräsidenten, seinen Nachfolger zu bestimmen", erklärte er.

Das Ziel aller Beteiligten sei es, sagte Biedenkopf, die sächsische Union in Fragen wieder zusammenzuführen, in denen sie jetzt gespalten sei. Bislang hat nur CDU-Chef Georg Milbradt erklärt, für das Amt zur Verfügung zu stehen wenn die Partei dies wünsche. Politisch will Biedenkopf bis zu seinem Rücktritt einen Rahmenvertrag mit den Hochschulen zum Abschluss bringen, der den Universitäten trotz Stellenkürzungen zehnjährige Planungssicherheit sichert. Wenn man seine ganze Energie darauf verwende, könne dies sehr zügig abgeschlossen sein, sagte der Ministerpräsident.
(SZ/cs)