Karl Nolle, MdL

Lausitzer Rundschau, 12.01.2002

Amtsverzicht Biedenkopfs schon vor Ostern?

Spekulation am Rande des Neujahrsempfangs in Bautzen

BAUTZEN. Der Zeitpunkt des Rücktritts von Sachsens Ministerpräsident Kurt Biedenkopf (CDU) soll schon vor Ostern liegen. Nach RUNDSCHAU-Informationen habe der Regierungschef dies in der Kabinettssitzung am vergangenen Dienstag angekündigt, nachdem er Gespräche im Familienkreis über das Thema geführt hatte. Zwar gab er in der vergangenen Woche selbst bekannt, dass er früher von seinem Amt zurücktreten werde, als bislang angenommen. Doch einen genauen Zeitpunkt wollte der Regierungschef bislang nicht nennen.

Am kommenden Mittwoch will Biedenkopf zunächst der CDU-Fraktion im Landtag Einzelheiten des geplanten Amtsverzichts offerieren. In jener Kabinettssitzung am vergangenen Dienstag hatte Wirtschaftsminister Kajo Schommer (CDU) dem Vernehmen nach wegen der ständigen Querelen um Biedenkopf eigentlich sein Amt niederlegen wollen, konnte von den anderen Ministern aber bewegt werden, bis zur Amtsaufgabe Biedenkopfs weiterzumachen.

Der Ministerpräsident hat es sich unterdessen gestern nicht nehmen lassen, bei seinem letzten Neujahrsempfang im Freistaat als Regierungschef Sorbisch zu sprechen. Er sicherte den rund 60 000 in Sachsen und Brandenburg lebenden Sorben bei dem Fest in Bautzen weitere Förderung zu, weil dies wichtig sei, um Kultur und Sprache des kleinsten slawischen Volkes zu erhalten. An der Seite seiner Gattin Ingrid, die ein schwarzes Kleid mit roter Scherpe trug, hieß der Regierungschef rund 1000 Gäste aus dem gesamten Freistaat willkommen. Zuvor empfing Biedenkopf das konsularische Corps.

Gestern veröffentlichte Ergebnisse einer von der SPD in Auftrag gegebenen Umfrage ließen Biedenkopf offenkundig unbeeindruckt. Danach wollen 74 Prozent der Befragten, dass nach seinem Rücktritt Neuwahlen in Sachsen stattfinden sollen. Eig.Ber./rah