Karl Nolle, MdL

Sächsische Zeitung, 15.02.2002

CDU-Sachsen: Lähmend

Kommentar von Christian Striefler

Seit nun gut einem Jahr beschäftigt sich die sächsische CDU am liebsten mit sich selbst. Monatelang drehte sich fast alles nur noch um die Frage, wer Ministerpräsident Kurt Biedenkopf ablösen, wie man den alternden Monarchen bei handfesten Affären, Peinlichkeiten und Skandalen in Schutz nehmen und wer künftig in den Ministerien die Sachpolitik bestimmen soll. Die Sachsen sind der lähmenden Nabelschau überdrüssig. Sie erwarten von der CDU konkrete Antworten auf konkrete Probleme. Doch Inhalte kamen in diesem, für die Entwicklung des Freistaates verlorenen Jahr zu kurz. Bei vielen Themen herrscht absoluter Stillstand. In den Ministerien werden die heiklen Dinge nicht mehr angepackt. Minister bereiten sich auf ihren Ruhestand vor. Ehrgeiz ist nirgendwo zu spüren. Aus Angst, sich seine weitere Karriere zu verbauen, wagt keiner im Kabinett mutige politische Schritte. Alles wartet auf den 18. April, wenn der Landtag einen neuen Ministerpräsidenten wählen muss. Im Interesse des Landes ist zu hoffen, dass von dieser Wahl eine Aufbruchstimmung ausgeht. Bislang konnte man recht behaglich im Windschatten eines alle und alles dominierenden Ministerpräsidenten Wahlen gewinnen. Jetzt hat die CDU und der bislang einzige Kandidat für die Biedenkopf-Nachfolge die Chance zur inhaltlichen Neuorientierung.

striefler.christian@dd-v.de