Karl Nolle, MdL

DNN, 16.04.2002

Nolle unterlässt Behauptungen gegen Meyer

Streit endete mit Vergleich

DRESDEN. Der SPD-Landtagsabgeordnete Karl Nolle wird künftig Behauptungen gegen Wirtschaftsminister Hans Joachim Meyer (CDU) bezüglich dessen Vergangenheit unterlassen. Eine Verhandlung des politischen Streits vor dem Landgericht endete gestern mit einem Vergleich, sagte Sprecherin Birgit Munz. Meyer hatte vergangene Woche eine einstweilige Verfügung gegen Nolle beantragt. Damit sollte dem SPD-Abgeordneten verboten werden, Äußerungen aus einer Pressemitteilung vom 5. März zu wiederholen. Darin hatte Nolle Meyer der engen beruflichen Zusammenarbeit mit dem ZK der SED bezichtigt.
(dpa)