Karl Nolle, MdL

DNN/LVZ, 25.01.2003

Wahl für Sachsenring-Ausschuss

Konflikt um PDS-Abgeordnete absehbar

DRESDEN (dpa/sn). Als letzte Fraktion hat die CDU gestern ihre sieben Mitglieder für den Untersuchungsausschuss zur Sachsenring-Affäre nominiert. Als stellvertretender Ausschussvorsitzender soll Georg Hamburger fungieren, als CDU-Obmann der Parlamentarische Geschäftsführer der Fraktion, Klaus Leroff. Die Mitglieder des Ausschusses sollen heute im Landtag gewählt werden. Die Fraktionen hatten sich im Vorfeld geeinigt, dass in dem Gremium elf Abgeordnete arbeiten.

Die PDS-Fraktion, die den Vorsitzenden des Ausschusses stellt, hat dafür ihren Parlamentarischen Geschäftsführer André Hahn vorgeschlagen. Außerdem will die stärkste Oppositionsfraktion Klaus Tischendorf als Obmann und als weiteres Mitglied Karl-Friedrich Zais entsenden. Die SPD hat Karl Nolle vorgeschlagen. Die CDU benannte zudem ihre Abgeordneten Heinz Lehmann, Hans Heinz Lehner, Wolfgang Pfeifer, Lars Rohwer und Ludwig Thomaschk.

Strittig könnte die Wahl von zwei stellvertretenden Ausschussmitgliedern werden, die die PDS vorgeschlagen hat. Aus der CDU-Fraktion war Kritik an der Nominierung des PDS-Rechtsexperten Klaus Bartl und Jürgen Dürrschmidt geäußert worden. Fraktionschef Fritz Hähle habe ein verständigungsverfahren angeboten, hieß es. Die PDS blieb trotzdem bei ihren Vorschlägen.