Karl Nolle, MdL

Sächsische Zeitung, 27.05.2003

Weber unter Druck

15 000-Euro-Fall fehlt in Schadensliste von Zschopau

Sozialministerin Christine Weber (CDU) ist in den Verdacht geraten, nach dem August-Hochwasser ungerechtfertigt Fluthilfe für ihr Haus in Zschopau im Mittleren Erzgebirge beantragt und erhalten zu haben.

Frieder Meyer, Fraktionschef der Freien Wähler im Stadtrat, wies gestern auf SZ-Anfrage darauf hin, dass Frau Weber als Einzige in ihrem gesamten Wohngebiet am Hang hoch über dem Fluss Zschopau Flutschäden beklage. Verwunderlich sei auch, dass die prominente Bürgerin vorher nie als Flutopfer erwähnt worden sei.

In der Zschopauer Stadtverwaltung sagte Ordnungsamtsleiter Wilfried Leibling gestern der SZ, in den Schadenslisten der Stadt sei das Haus von Frau Weber nicht erfasst. Weder er selbst, der die Anträge federführend bearbeitet habe, noch der Leiter des Bauamts habe die Sache auf dem Schreibtisch gehabt.

Die Ministerin erklärte der SZ, sie habe ungefähr 15 000 Euro Fluthilfe erhalten. Vom Hang her sei bei dem heftigen August-Regen Wasser in großen Mengen in die Einliegerwohnung im Keller ihres Hauses geflossen. Um die Schäden zu beseitigen, habe sie die Rückwand des Hauses mit einem Bagger freilegen lassen müssen.

Frau Weber versicherte der SZ, dass sie „eine Bescheinigung der Stadt“ über die Schäden erhalten habe. Wer die erteilt hat, war gestern zunächst nicht zu klären.

Die für die Vergabe der Fluthilfen zuständige Sächsische Aufbaubank bestätigte gestern die Hilfe an Frau Weber. Sie sei auf Grund eines Prüfvermerks des Landratsamts vergeben worden, sagte Sprecherin Beate Bartsch.

PDS und SPD im Landtag forderten Ministerin Weber auf, die Vorwürfe umfassend zu entkräften. Wenn ihr das nicht gelinge, müsse sie zurücktreten.
(Stefan Rössel)