Karl Nolle, MdL

Sächsische Zeitung, 31.05.2003

Nicht Oma Erna

Kommentar von Gunnar Saft

Darf eine Ministerin Fehler machen? Sie darf es - aber nicht solche. Als langjähri ges sächsisches Regierungsmitglied sind Christine Weber die Spielregeln bestens vertraut, die nicht zu Unrecht für Politiker gelten. Es muss der Sozialministerin daher klar gewesen sein, dass sie bei ihrem Antrag auf Hilfsgelder für Flutopfer genau beobachtet wird. Zunächst von den Nachbarn, dann von einer breiten Öffentlichkeit.

Diese permanente Aufmerksamkeit mag lästig sein, sie ist aber unumgänglich, weil nur so sicherzustellen ist, dass Verantwortung, die oft genug in Macht mündet, nicht missbraucht wird. Genau diesem Vorwurf setzt sich aber eine Politikerin aus, die nun sagt, sich im Wirrwarr der Gesetzgebung verheddert zu haben.

Als Ministerin wäre Frau Weber mehr als Oma Erna verpflichtet gewesen, sich um die Details zu kümmern. Das hat sie nicht getan und sieht sich daher nicht ganz grundlos Verdächtigungen und Vorwürfen ausgesetzt.

Dass die Ministerin bei ihren Versuchen, Ungereimtheiten des Vorgangs zu erklären, zusätzlich in Erklärungsnöte gerät, macht die Sache nur noch schlimmer. Und dem Bürger bietet sich einmal mehr das Schauspiel von Politikern, die, in Schwierigkeiten geraten, Nebel und heiße Luft verbreiten.

Eine makabre Note bekommt die Affäre zusätzlich durch die abgelehnten Förderanträge für Kindertagesstätten, die aus dem selben Grund wie die für sie zuständige Ministerin - aber vergeblich - auf öffentliche Hilfe hofften. Ob juristisch auf sicherem Ufer oder nicht, Frau Weber wird es noch schwer werden, ihr Amt glaubwürdig zu vertreten. S.8
saft.gunnar@dd-v.de