Karl Nolle, MdL

Agenturen, ddp-lsc, 16:56 Uhr, 03.06.2003

Weber will umstrittene Fluthilfe zurückzahlen

Dresden (ddp-lsc). Sozialministerin Christine Weber (CDU) will die umstrittene Fluthilfe zurückzahlen. Zwar habe die Untersuchung des Innenministers Horst Rasch (CDU) gezeigt, dass die Bewilligung der von ihr beantragten Gelder nicht rechtswidrig gewesen sei. Da die Förderung wegen der Zeitabfolge von anderen jedoch als Benachteiligung verstanden werden könne, habe sie sich zur Rückzahlung entschieden, teilte Weber am Dienstag in Dresden mit. Nach Angaben der sächsischen Aufbaubank waren Weber nach zwei Anträgen im Oktober vergangenen und im April diesen Jahres rund 17 000 Euro bewilligt worden. Der Schaden an ihrem Privathaus in Zschopau gehört jedoch nicht zu den Flutfolgen, deren Behebung gefördert wird. (folgt ausführlich)
ddp/tmo/roy
031656 Jun 03