Karl Nolle, MdL
DNN - Dresdner Neueste Nachrichten, 18.06.2003
Christine Clauß als Weber-Nachfolgerin im Gespräch
Regierungschef Milbradt plant kleine Lösung/Rücktritt der Ministerin erwartet
DRESDEN. Seit Tagen suchen CDU-Spitzen nach einem Nachfolger für die affärengeplagte Sozialministerin Christine Weber (CDU), jetzt lichtet sich das Dunkel: Als aussichtsreichste Kandidatin für das hohe Amt wird die Leipziger CDU-Fraktionsvize Christine Clauß gehandelt. "Momentan läuft alles auf Clauß hinaus", sagte ein Christdemokrat gestern in Dresden, die 53-Jährige habe "beste Chancen". Das hätte drei Vorteile: Mit der Leipzigerin wäre eine Region am Kabinettstisch vertreten, die bisher leer ausging; darüber hinaus wäre die Frauen-Quote erfüllt; und Regierungschef Georg Milbradt (CDU)hätte weiterhin die Landtagsfraktion eingebunden. Unterdessen gehen CDU-Führungskreise davon aus, dass die gesundheitlich angeschlagene Weber in wenigen Tagen ihren Rücktritt erklären werde. Danach hätte Milbradt bis zum Beginn der Sommerpause Zeit, die Nachfolge zu regeln. Dabei gilt es als ausgemacht, dass der Regierungschef keine große Lösung bei der Kabinettsumbildung plant, sondern nur Weber austauschen will. Ein Wechsel im ebenfalls problematischen Innen- sowie im Wirtschaftsressort scheide aus, hieß es gestern.
Neben Clauß ist auch Sozialstaatssekretär Albin Nees als Weber-Nachfolger im Gespräch, hat aber wegen der Frauen-Quote im Kabinett nur geringe Chancen. Ähnliches gilt für eine Lösung mit einem externen Fachmann. Definitiv aus dem Rennen ist dagegen die CDU-Sozialexpertin Kerstin Nicolaus, die bereits vor einem Jahr als mögliche Sozialministerin gehandelt wurde.
Für die 54-jährige Weber ist ein Ausscheiden zum jetzigen Zeitpunkt ein Problem. Erst ab dem Stichtag 27. Juli 2003 hat sie als Ministerin Anspruch auf Altersbezüge, bekäme ab dem 55. Lebensjahr rund 2100 Euro pro Monat. Hinzu kommen 1700 Euro für ihre Tätigkeit als Abgeordnete - allerdings erst ab dem 58. Lebensjahr. Da Weber ihr Mandat wegen der Affären voraussichtlich 2004 verlieren wird, bliebe eine Versorgungslücke von drei Jahren. Als wahrscheinlich gilt, dass Milbradt der Ministerin den freiwilligen Ausstieg mit einer kleinen Nebentätigkeit versüßen dürfte.
(J. Kochinke)