Karl Nolle, MdL
Sächsische Zeitung, 19.06.2003
Weber gibt auf: Nachfolge unklar
Sozialministerin tritt wegen Gesundheitsproblemen zurück / Regierungschef Milbradt auf Personalsuche
Dresden. Die wochenlange Kritik an Sachsens Sozialministerin zeigt Wirkung. Nach ihrem schweren Nervenzusammenbruch vom Pfingstmontag reichte Christine Weber nun ihr Rücktrittsgesuch ein.
Die wegen der Annahme von Fluthilfegeldern in die Kritik geratene Sozialministerin Christine Weber (CDU) legt ihr Amt mit sofortiger Wirkung nieder. Das teilte Sachsens Ministerpräsident Georg Milbradt (CDU) gestern in Dresden mit. In einem Schreiben an den Regierungschef begründete Weber ihren Schritt mit gesundheitlichen Problemen. Milbradt sagte, er „bedauere diese Entwicklung sowie den ungeheuren Druck", dem seine Ministerin bis zu diesem Zeitpunkt ausgesetzt war.
Mit ihrem Rücktrittstermin verliert die Ex-Ministerin, die weiterhin Abgeordnete des Sächsischen Landtages bleibt, den Anspruch auf ein lebenslanges Ministerruhegehalt, das ihr ab Ende Juli zugestanden hätte. Für drei Monate steht ihr jedoch ein Übergangsgeld von 6 273 Euro sowie danach für zwei weitere Monate von 2 371 Euro zu.
Milbradt hat sich noch nicht für einen Weber-Nachfolger entschieden. Er will erst in den nächsten Tagen Personalgespräche führen. Bis dahin leitet Staatssekretär Albin Nees die Arbeit im Sozialressort. Nach außen wird das Ministerium vorläufig von Umweltminister Steffen Flath (CDU) vertreten.
Die Opposition von PDS, SPD, FDP und Grünen kritisierte gestern Webers Rückzug als viel zu verspätet. Zudem wurde erneut die Forderung nach einer gravierenden Kabinettsumbildung erhoben. Personelle Wechsel müsse es nun auch im Innen-, im Wirtschafts- sowie im Kultus- und Wissenschaftsministerium geben, hieß es. Milbradt lehnt dies bisher jedoch ab.
Am Freitag will der Landtag in Dresden über die Arbeit der aktuellen Regierungsmannschaft diskutieren.
(SZ/gs)