Karl Nolle, MdL
DNN - Dresdner Neueste Nachrichten, 20.06.2003
Nachfolge-Suche für Weber führt derzeit nach Leipzig
DRESDEN. Einen Tag nach dem Rücktritt von Sozialministerin Christine Weber (CDU) gab es in Dresden gestern nur ein Thema: Wer kommt als Nachfolger(in) für die Ressortchefin? Während sich Regierungschef Georg Milbradt (CDU) weiterhin zurückhielt, gab die Frauen-Union bereits die Schlagzahl an. "Es muss auch in Zukunft eine Frau mit Kabinettsrang geben", sagte Landesvorsitzende Gesine Matthes. Das sei ihre Position vor einem Jahr gewesen, das gelte auch weiterhin.
Für Milbradt ist das ein Politikum. Denn Weber war die einzige Frau in seiner Ministerriege. Und auch wenn Matthes betonte, dass nicht notwendig wieder das Sozialressort weiblich zu besetzen sei, läuft es doch faktisch darauf hinaus. Grund: Der Regierungschef hat wenig Interesse daran, weitere Ressorts durcheinander zu wirbeln oder zusätzliche Ministerämter zu schaffen. Will er die Frauen-Union nicht gegen sich aufbringen, bleibt ihm nur eine Möglichkeit: der Austausch - Frau gegen Frau.
Damit führen derzeit alle Wege nach Leipzig. Als aussichtsreichste Kandidatin gilt Christine Clauß, und die stammt eben aus der Messestadt. Die 53-jährige gelernte Krankenschwester ist seit 1984 CDU-Mitglied, seit 1999 Landtagsabgeordnete und seit 2002 Vize-Chefin ihrer Fraktion. Sie gilt als zurückhaltend, aber kompetent, großen Widerstand dürfte es bei ihren Parlamentskollegen nicht geben. Derzeit kuriert sie zuhause in Leipzig eine Erkrankung aus und ist damit nicht im Landtag präsent. Klar ist, dass diese Variante für Milbradt gleich einen dreifachen Charme hat: Mit Clauß hätte er nicht nur wieder eine Frau am Kabinettstisch und die Fraktion eingebunden; er könnte auch die Region Leipzig bedienen, die bisher nicht vertreten ist, obwohl sie im CDU-internen Krach mit Kurt Biedenkopf eisern zu ihm stand.
Genau dies spricht gegen jene Variante, die seit längerem gehandelt wird: Sozialstaatssekretär Albin Nees, bereits unter Ex-Minister Hans Geisler im Amt und unter Weber reaktiviert, könnte die Hoheit im Ressort übernehmen. Formal wird dies durch die offizielle Lesart der Staatskanzlei gedeckt: "Wichtig bei der Nachfolge ist die Kompetenz", sagt Regierungssprecher Christian Striefler, und Nees genießt diesen Ruf. Abgestimmt wird die Personalie auf jeden Fall mit CDU-Fraktionschef Fritz Hähle, der damit rechnet, dass noch vor der Sommerpause, also zur Plenarsitzung am 10. und 11. Juli, eine neue Ministerin vereidigt wird.
(J. Kochinke/S. Heitkamp)