Karl Nolle, MdL

Frankfurter Rundschau - Online, 20.06.2003

Sachsens Sozialministerin Weber tritt zurück

DRESDEN. Sachsens Sozialministerin Christine Weber (CDU) ist am Mittwoch aus gesundheitlichen Gründen zurückgetreten. Ministerpräsident Georg Milbradt (CDU) teilte mit, er habe die 54-jährige Politikerin im Krankenhaus besucht. Dort habe sie ihm ihr sofortiges Ausscheiden aus dem Amt mitgeteilt. "Ich hoffe sehr, dass ihre Gesundheit wieder hergestellt wird", sagte Milbradt.

Weber war seit Wochen öffentlicher Kritik ausgesetzt, weil sie sich im vergangenen Jahr auf zweifelhafte Weise Fluthilfegelder in Höhe von 17000 Euro für ihr Privathaus in Zschopau besorgt hatte. Auch innerhalb der CDU war die Ministerin umstritten. Ein CDU-Ortsverband verließ aus Protest gegen die Ministerin geschlossen die Partei.

Zu Wochenbeginn hatte die Staatskanzlei Einzelheiten zu Webers Gesundheitszustand veröffentlicht. Danach sei sie "akut suizidgefährdet" und bedürfe einer längeren Behandlung, abgeschirmt von der Öffentlichkeit. Pfingsten hatte die Politikerin einen Nervenzusammenbruch erlitten. Seither war sie in ärztlicher Behandlung.

Milbradt teilte mit, bis zur Ernennung eines neuen Ministers werde Staatssekretär Albin Nees das Ministerium im Innenbereich führen. Landwirtschafts- und Umweltminister Steffen Flath (CDU) nehme die Vertretung nach außen wahr.

Der Vorsitzende der PDS-Landtagsfraktion, Peter Porsch, forderte Milbradt zu einer umfassenden Kabinettsumbildung auf. Der SPD-Fraktionschef Thomas Jurk betonte, der Rücktritt von Weber sei zwar konsequent, komme aber zu spät.
(bho/ap)