Karl Nolle, MdL
DNN - Online, 26.08.2003
Finanzgruppe in Sachsen geht erneut an den Start
Kleine parlamentarische Anfrage von Nolle
Leipzig/Dresden. Nach jahrelangem Tauziehen wurde gestern in Leipzig die Sachsen-Finanzgruppe gegründet. Ihr gehören neben der Landesbank Sachsen (Sachsen LB) zunächst sechs der insgesamt 21 sächsischen Sparkassen an, darunter die Dresdner und die Sparkasse Elbtal-Westlausitz. Weitere sieben hätten ihre Aufnahme schriftlich beantragt, teilte Sachsens Finanzminister Horst Metz (CDU) mit. Direkte Auswirkungen für die Kunden seien mit der Gründung der Gruppe nicht verbunden, hieß es.
Mit dem Zusammenschluss solle vor allem die Wettbewerbsfähigkeit der Sparkassen gestärkt werden, sagte Metz. Dabei gehe es darum, verschiedene Aufgaben wie die Abwicklung des Zahlungsverkehrs zu bündeln. Andreas Schramm, Präsident des Sächsischen Landkreistages betonte jedoch, dass die kommunale Bindung der Institute erhalten bleibe. Über die Kreditvergabe zum Beispiel soll auch weiterhin vor Ort entschieden werden.
Die Mitglieder der Sachsen-Finananzgruppe kommen insgesamt auf eine Bilanzsumme von 82,3 Milliarden Euro. Mit dem geplanten Beitritt der sieben weiteren Sparkassen zum 1. Januar 2004 kämen etwa zehn Milliarden Euro hinzu. Weitere fünf Institute würden derzeit vom Ostdeutschen Sparkassen- und Giroverband bewertet, so Metz. Dies ist eine wesentliche Voraussetzung für die Aufnahme. Kein Interesse haben bislang die Sparkassen Chemnitz, Bautzen und Löbau-Zittau gezeigt.
Der Neugründung der Sachsen-Finanzgruppe war ein jahrelanger Streit vorausgegangen. Im Oktober 2001 war mit Sachsens erstem Volksentscheid der ursprünglich geplante Finanzverbund abgelehnt worden. Gut ein Jahr später stimmte der Landtag einem geänderten Gesetzentwurf der CDU-Fraktion zu, der den Sparkassen mehr Freiheiten einräumte. Die Sachsen-Finanzgruppe löst nun den bisherigen Sachsen-Finanzverband ab.
Überschattet wurde die gestrige Gründungsveranstaltung von einer parlamentarischen Anfrage des SPD-Landtagsabgeordneten Karl Nolle. Er wirft dem Vorstand der Sachsen LB, Hans-Jürgen Klumpp, den privaten Missbrauch von Dienstwagen und Bonus-Meilen vor. Sachsen-LB-Chef Michael Weiss wies die Vorwürfe zurück. Die private Nutzung von Dienstwagen und Bonusmeilen sei ausdrücklich erlaubt.
(Eig.Ber.)