Karl Nolle, MdL

Agenturen dpa/sn, 20:21 Uhr, 11.09.2003

Landtag debattiert erstmals das Verhalten eines Abgeordneten

Dresden (dpa/sn) - Erstmals in der Geschichte des Landtags steht heute (Freitag) die Arbeit eines einzelnen Abgeordneten zur Debatte. Aktueller Hintergrund sind Äußerungen des SPD-Politikers Karl Nolle zu angeblichen Ungereimtheiten beim Verkauf eines Grundstücks im Landkreis Stollberg. Nach Ansicht der CDU hat Nolle eine Kampagne entfacht, mit der der Wirtschaftsstandort schlechtgeredet wird.

Nolle hatte in der Vergangenheit mehrfach öffentlich scharfe Vorwürfe gegen die Regierung und einzelne CDU-Politiker erhoben. Unter anderen attackierte er den früheren Ministerpräsidenten Kurt Biedenkopf wegen dessen umstrittenen Wohnverhältnissen. Auch die gleichfalls inzwischen zurückgetretene Sozialministerin Christine Weber stand im Blickpunkt heftiger Kritik Nolles, der seit 1999 im Parlament sitzt.

Weitere Themen der Freitagsitzung sind die beantragte Aufnahme des des Fürst-Pückler-Parkes in Bad Muskau in die Liste des UNESCO- Weltkulturerbes, die Personalsituation an Sachsens Schulen und die Ertragsausfälle der Bauern nach der diesjährigen Dürre.