Karl Nolle, MdL
Freie Presse, 17.10.2003
Mehr Mut zum Detail
Gillos Regierungserklärung kein Meilenstein
DRESDEN. Wer im Projektmanagement Erfahrungen gesammelt hat, sollte mit einer Regierungserklärung kaum Probleme haben. Ziele werden klar definiert, Vorhaben der weiteren Arbeit terminisiert, der Bericht über bisher Erreichtes mit konkreten Ergebnissen unterlegt Das sollte Ex-AMD-Manager Martin Gillo eigentlich aus der Zeit vor seinem Amtsantritt als Wirtschaftsminister kennen und beherrschen.
Doch gestern konnte er dem Amtsschimmel nicht die Sporen geben. Der Schwung aus der PrivatWirtschaft, den sich viele politischen Mitstreiter nach der Berufung zum Nachfolger von Kajo Schommer erhofft hatten, ist auch gestern ausgeblieben. Statt als „Kapitän“ Impulse für den künftigen Kurs der Wirtschaftspolitik im Freistaat zu geben, unterhielt Gillo den Landtag mit Allgemeinpositionen zu mehr Eigenverantwortung des Einzelnen und dem Abbau von Bürokratie. Dass die Überreglementierung in Wirtschaft und Arbeitsmarkt auch für die Sachsen eine Konjunkturhürde darstellt, lässt sich zwar nicht bestreiten. Doch die Forderung nach mehr „Mehr Mut zur Freiheit" für sächsische Unternehmen ist noch keine wirtschaftspolitische Strategie. An welche Adresse sie auch gerichtet ist. Damit wird sich in der Sache nichts spürbar tun.
Mangelndes Interesse an Details, so lautete schon im Vorfeld der Regierungserklärung ein Vorwurf selbst aus den eigenen ,Reihen. Und diesem wurde Martin Gillo leider einmal mehr mit seiner Rede gerecht. Mal abgesehen von der Ankündigung, dem Mittelstand mit staatlichen Bürgschaften unter die Arme zu greifen. Allein von der Ansiedlung von Hightech-Firmen in Dresden und Automobilkonzernen in Leipzig kann Sachsen nicht zehren. Für den Minister ist es nun an der Zeit, sich stärker den konkreten Alltagsproblemen zu zuwenden, welche von ihm auch beeinflusst werden können; ohne auf Entscheidungen des Bundes zu verweisen. Mehr Mut zur Detailarbeit.
(Jan Leissner)