Karl Nolle, MdL

DNN, 20.11.2000

Klausurtagung bei SPD-Fraktion: Finanzdezernat soll weg

Nolle nach Treffen mit Stadträten: "Das Eis ist jetzt gebrochen"

DRESDEN. Die SPD-Fraktion im Stadtrat und der designierte Oberbürgermeisterkandidat der Sozialdemokraten, Karl Nolle, wollen zukünftig besser zusammenarbeiten. "Das Eis ist jetzt gebrochen", meinte Nolle nach der dreitägigen Klausurtagung der Fraktion in Rathen. Fraktionschef Andreas Herrmann sagte, man habe nun den direkten Draht gezogen. Er bezeichnete es als "Pflicht der Fraktion", Wege zur Unterstützung von Nolle zu finden. Aus der neunköpfigen Gruppe der SPD-Stadträte waren zuvor ablehnende Töne zu hören gewesen.
Die Fraktion stellte zudem ihre Sicht der künftigen Dezernatsstruktur der Stadtverwaltung vor. Demnach soll es sieben Bürgermeister mit folgenden Bereichen geben: Allgemeine Verwaltung; Ordnung und Sicherheit; Kultur, Jugend und Sport; Gesundheit und Soziales; Stadtentwicklung, Bau und Verkehr; Umwelt und Kommunalwirtschaft; Wirtschaft und Liegenschaften. Die Kämmerei soll Chefsache beim Oberbürgermeister sein, das Finanzdezernat wegfallen. Fraktionschef Herrmann sah diesen Vorschlag nicht gegen Kämmerer Stihl gerichtet: Man will sich nur an Sachfragen orientiert haben. Konkrete Bürgermeisterposten fordert die SPD-Fraktion bislang nicht.
In der Privatisierungsdiskussion will man laut Herrmann einer Tiefenprüfung der Verkaufskandidaten Stadtentwässerung und Stadtreinigung zustimmen. Bei den Krankenhäusern lehnt die Fraktion sowohl eine Umwandlung in eine GmbH wie einen Verkauf ab. Auch die beiden Wohnungsbauunternehmen sollen im Besitz der Stadt bleiben. sta