Karl Nolle, MdL

Dresdner Morgenpost, 06.04.2004

Im Dienst: Zeugen sahen blauen Polizeichef Pilz

DRESDEN - Innenminister Horst Rasch (CDU) sagte vergangenen Freitag im Landtag: „Der Vorwurf von alkoholbedingtem Fehlverhalten des Herrn Pilz ist nicht belegt." Zwei Zeugen sehen das anders, belasteten den Landespolizeipräsidenten Eberhard Pilz (59) in diesem Punkt schwer.

Rasch sagte zur „Affäre Pilz": „Für den Fall, dass die möglichen intriganten "Heckenschützen2 bekannt werden, drohen ihnen schwere Konsequenzen." Dies genügte, „um Zeugen einzuschüchtern", so ein Ministeriums-Mitarbeiter. Zeugen, die sich jetzt bei der Morgenpost meldeten, wollen deshalb nicht genannt werden.

Es geschah am 18. Juni 2003: Die „Signal-Iduna" Versicherungstochter „PVAG"-deren Aufsichtsrat Pilz 6 Tage später wurde - eröffnete ein Reisebüro in Ministeriumsnähe. Thomas U. (Name geändert): „Herr Pilz trank dort Alkohol. Anschließend habe ich ihn schwankend und rot im Gesicht in Uniform auf der Straße gesehen. Nicht auszudenken, wenn Pilz im Katastrophenfall hätte handeln müssen!" Mindestens ein Dutzend weitere Beamte, Angestellte und Passanten sahen Pilz betrunken auf dem Gehweg.

Ein weiterer Zeuge: „Pilz benötigte anschließend viel schwarzen Kaffee, um ein Dienstgespräch führen zu können." In einer der Morgenpost vorliegenden Erklärung heißt es: „Herr Pilz hatte ein hohes Aggressionsniveau."

Derweil übt Sachsen Datenschutzbeauftragter Andreas Schurig Kritik am Ermittlungsführer des Ministeriums in der „Affäre Pilz", Malte Barth. Der vor zwei Jahren pensionierte Barth dürfe gar keine Ermittlungen führen, da er als externer Prüfer nicht dem Minister unterstellt ist: „Als ich dies dem Ministerium mitteilte, hieß es, dass man eine eigene Rechtsauffassung habe."

Noch vor Ostern soll Barth seinen Pilz-Bericht Minister Rasch vorlegen. Die Vorermittlungen gegen Pilz sollen dann eingestellt werden. JU