Karl Nolle, MdL

Sächsische Zeitung, 13.04.2004

Affäre: Nolle weiter gegen Pilz

56 Fragen angekündigt

Dresden. Bei seinen Ausfällen gegen Landespolizeipräsident Eberhard Pilz kennt der SPD-Landtagsabgeordnete Karl Nolle keinen Osterfrieden. Gestern kündigte er die Vorlage eines ganzen Katalogs von Anfragen mit 56 Einzelpunkten an. Es geht um Alkoholkonsum, private Nutzung von Dienstwagen, Tätigkeit bei einer Versicherung und eine Studienfahrt nach Tschechien - sämtlich Punkte, die schon seit Wochen in die öffentliche Diskussion gebracht wurden. In Nolles Schusslinie geraten dabei auch wieder Staatssekretär Michael Antoni und Innenminister Horst Rasch (CDU) wegen früher angeblich falsch beantworteter Fragen.

In einem Punkt greift Nolle einen Beitrag der SZ vom Januar 2003 auf, in der ein Hubschrauber-Rundflug vom Oktober 2002 über hochwassergeschädigte Gebiete kritisch beleuchtet wird. Der SPD-Mann zeigt sich verwundert darüber, dass neben dem CDU-Abgeordneten Marko Schiemann und Polizeigewerkschafter Matthias Kubitz auch sechs Angestellte etwa des Polizeisozialwerks oder von Schiemann mitgeflogen sind. Nolle will nun die dienstliche Rechtfertigung von deren Beteiligung erfahren. Er wies darauf hin, dass er seine Informationen auf eine interne Notiz aus dem Büro von Antoni stütze. (SZ/öse)