Karl Nolle, MdL
Dresdner Morgenpost, 14.04.2004
Affäre Pilz: Sauftour oder Dienstreise?
Neues Reiseprogamm aufgetaucht
DRESDEN - Ein Lustausflug", schimpft der Landtagsabgeordnete Karl Nolle (SPD).» Es war eine Dienstreise", kontert Innenministersprecher Thomas Uslaub. Der alte Streit um die Vatertagsreise von Landespohzeipräsident Eberhard Pilz und Staatssekretär Michael Antoni nach Böhmen? Nicht ganz! Nolle hat Dokumente in einer Anfrage vorgelegt, die belegen sollen, dass die Reise privat war.
Uslaub: „Der Besuch des Landespolizeipräsidenten sowie des Staatssekretärs vom 28, bis zum 30. Mai 2003 in Westböhmenwar ein langfristig geplantes Treffen mit der tschechischen Polizei." Offiziell gibt es jedoch keine Unterlagen mehr für die Reise mit dem Dienstwagen: kein Programm, keine Einladungen.
Erst auf Anfrage der Morgenpost ließ das Ministerium vor sechs Wochen beim tschechischen Oberst AntoninMoltas ein Programm „aus dem Gedächtnis" verfassem Gesprächstermine in Horni Blatna, Kynsperk, Marienbad, Karlsbad und Jachymov, die Teilnahme an einer Ubung des „Integrierten Rettungssystems" des Bezirks Eger am Stausee Jesenice. Ob das Programm so stimmt? Nolle glaubt's nicht. Ihm liegt eine Version vor, die vom 14. Mai 2003 stammen soll. Darin ist von Gesprächen über die „Sicherheitslage", aber auch vom Besuch der Brauerei in Eger und viel von gemeinsamen Mittag- und Abendessen die Rede.
Auch die Unterkunft ist geheimnisumwittert: Pilz und Antoni sollen im Dienstgebäude der böhmischen Forstverwaltung in Horni Blatna gewohnt haben. Uslaub: „Ein einfaches Haus mit Toilette auf dem Gang." Vor Ort entpuppte sich das „einfache Haus" aber als streng abgeschirmte Jagdhütte, drei Kilometer vorHorniBlatna, tief im Wald. Zäune und Gitter versperren den Zutritt.
Bei Betrachtung der Reise treten immer neue Unklarheiten auf. Bis hin zu der Frage, ob auch der Stuttgarter Regierungspräsident Hubert Wicker - der Vorgänger von Antoni als Staatssekretär - eingeladen war. „Nein", sagt Uslaub im Auftrag von Antoni. „Doch", sagt Wicker selbst. „Ich musste leider absagen, da ich Termine hatte."
Für Nolle ist der Fall glasklar: „Die ganze Reise war rein privater Natur, sollte eine Sauftour der drei Kumpels werden!" JU
(Ein Besuch im romantischen Schloss Kynzvart stand auf der „offiziellen" Tagesordnung für den Vatertagsausflug von Polizeichef Pilz und Staatssekretär Antons.)