Karl Nolle, MdL

Agenturen, dpa-/sn, 17:29 Uhr, 20.04.2004

Innenminister Rasch steht weiter zu Landespolizeipräsident Pilz

Dresden (dpa/sn) - Innenminister Horst Rasch (CDU) sieht trotz neu bekannt gewordener Alkohol-Vorwürfe keinen Grund, an Landespolizeipräsident Eberhard Pilz zu zweifeln. «Ich stehe zu meinem Landespolizeipräsidenten», sagte Rasch am Dienstag in Dresden. An Spekulationen über mögliche Zeugen, die Sachsens obersten Polizisten Missbrauch von Bier und Schnaps im Dienst vorwerfen, werde er sich nicht beteiligen. Die Ergebnisse der disziplinarischen Vorermittlungen im Innenministerium müssten erst abgeschlossen werden.

Nach einem Bericht der «Leipziger Volkszeitung» (Dienstag-Ausgabe) verlautete aus Regierungskreisen, dass insgesamt sechs Mitarbeiter Pilz Missbrauch von Bier und Schnaps im Dienst vorwerfen. Die Zeugen hätten ausgesagt, Pilz habe im Sommer 2003 auf der Einweihungsfeier des Reisebüros der Gewerkschaft der Polizei Alkohol getrunken und sei danach mit «schwerer Zunge» ins Ministerium zurückgekehrt. Der Vorfall habe sich am 18. Juni 2003 ereignet.

Im Dienstbetrieb sei Alkohol verboten, betonte Rasch. «Es gibt jedoch Gelegenheiten - wie Einweihungsfeiern - wo auch der Minister schon mal ein Glas Sekt trinkt.» Das endgültige Ergebnis des Prüfberichtes müsse nun abgewartet werden. Erst dann könnten Entscheidungen getroffen werden. Ob es Zeugen gibt oder nicht, wollte er mit Hinweis auf die laufende Untersuchung nicht sagen.

Der innenpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Peter Adler, warf dem Innenminister vor, die Hängepartie zu verlängern, weil er in allen Pilz betreffenden Fragen keine Termine für Klärungen setze. Er erinnerte Rasch an seine Ankündigung, bei geringstem Verdacht die betreffende Person in die Wüste zu schicken.

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201729 Apr 04