Karl Nolle, MdL

Leipziger Volkszeitung, 10.06.2004

Beinahe-Eklat bei Ausschuss-Sitzung zur Landesbank

Leipzig. Der Eklat lag in der Luft. Und er hätte, sagt ein Teilnehmer, Landesbank-Chef Michael Weiss durchaus den Kopf kosten können. Der Banker hatte gestern in der 17. Etage des Sachsen-LB-Hochhauses den Haushalts- und Finanzausschuss des Landtages zu Gast - und war aus gegebenem Anlass auch selbst Tagesordnungspunkt. Denn die Parlamentarier wollten sich zum einen vor Ort über die Arbeit der Landesbank informieren, zum anderen auch über die Vorwürfe und Ereignisse reden, mit denen die Sachsen LB zuletzt unrühmliche Schlagzeilen gemacht hatte.

Aktuellstes Beispiel: Der Ausschluss des Leipziger "Welt"-Korrespondenten von der Bilanz-Pressekonferenz des Institutes Ende Mai. Für diese harsche und ungewöhnliche Maßnahme war Weiss nach Informationen dieser Zeitung sogar von Ministerpräsident Georg Milbradt (CDU) telefonisch scharf gerügt worden, Regierungssprecher Christian Striefler hatte die Verärgerung der Landesregierung auch offiziell verkündet.

Dennoch, so berichten mehrere Auschuss-Mitglieder übereinstimmend, habe Christian Spieker, Leiter des Sachsen-LB-Vorstandsstabes auf Nachfrage den Journalisten-Rausschmiss verteidigt - und sich damit aus Sicht der Parlamentarier gegen die Staatsregierung gestellt.

Erst auf eine deutlich empörte Reaktion des ebenfalls anwesenden Finanzministers Horst Metz (CDU) und massive Intervention einiger Teilnehmer habe sich Vorstandschef Michael Weiss nach der Mittagspause zu einer Klarstellung durchgerungen. Der Ausschluss der Welt-Journalisten, dem die Landesbank bei seinen Recherchen die Verletzung journalistischer Grundregeln vorwirft, sei "ein Einzelfall" und werde sich nicht wiederholen, betonte Weiss schließlich.

Damit war dieser Konflikt vorerst entschärft - andere beschäftigen die Landesbank weiter: Das Urteil im Rechtsstreit um eine Kapitalerhöhung bei der Leasingtochter MDL, das gestern fallen sollte, wurde vertagt. Der dagegen klagende Minderheitsgesellschafter hatte neue Unterlagen ins Verfahren eingebracht, zu denen das Institut jetzt Stellung nehmen kann und muss.
(von Lars Radau)