Karl Nolle, MdL

Agenturen ddp-lsc, 19 :45 Uhr, 09.08.2004

Sachsens SPD-Chef äußert Verständnis für Montagsdemonstrationen=

Düsseldorf/Dresden (ddp-lsc). Sachsens SPD-Chef Thomas Jurk macht Bundeswirtschaftsminister Wolfgang Clement (SPD) für die Proteste der Ostdeutschen gegen die «Hartz-IV»-Reform der Bundesregierung verantwortlich. «Wenn Clement täglich neues Futter für die Verunsicherung liefert, muss er sich nicht wundern, wenn die Leute protestieren», sagte Jurk dem in Düsseldorf erscheinenden «Handelsblatt» (Dienstagausgabe) laut Vorabbericht. Das gelte unter anderem für die Diskussion über den Zugriff auf Sparbücher der Kinder und die Auszahlungslücke beim Arbeitslosengeld II.

Das «ewige Hick-Hack» im Ministerium von Clement müsse aufhören, forderte Jurk. Die Kritik Clements am Begriff «Montagsdemonstration» für die Proteste kann Jurk nach eigener Darstellung nicht verstehen. «Ich bin 1989 auf die Straße gegangen, um das Demonstrationsrecht zu erkämpfen. Wenn die Menschen das jetzt ausnutzen, ist das für mich völlig in Ordnung,» sagte er.

ddp/kfr/roy
091945 Aug 04