Karl Nolle, MdL
DNN/LVZ, 16.08.2004
Neue Vorwürfe: Peter Porsch soll 1990 Stasi-Erklärung verweigert haben
Dresden/Leipzig. Sachsens PDS-Spitzenkandidat Peter Porsch sieht sich neuen Stasi-Vorwürfen ausgesetzt. Das Magazin Focus behauptet in seiner heutigen Ausgabe, dass Porsch 1990 als Professor an der Universität Leipzig einen Überprüfungsbogen nicht unterschrieb, in dem öffentlich Bedienstete erklären mussten, nie für die Stasi gearbeitet zu haben. In der vorigen Woche hatte das Magazin veröffentlicht, Porsch habe als IM Christoph gespitzelt. Der Beschuldigte war gestern nicht zu sprechen. Sein Anwalt Peter Michael Diestel verwies gegenüber DNN auf eine Erklärung, die Porsch heute abgeben wird.
Cornelius Weiss, damals Rektor der Uni Leipzig, glaubt, dass alle Mitarbeiter seiner Einrichtung auf Stasi-Mitarbeit überprüft wurden. "Ich gehe zu 99,9 Prozent davon aus, dass alle einer Regelüberprüfung bei der Gauckbehörde unterzogen wurden, egal ob sie eine Erklärung unterschrieben oder nicht", sagte Weiss gestern. Die Überprüfung sei von einem Vertrauensausschuss veranlasst worden. Dieser informierte das Wissenschaftsministerium in Dresden. Das teilte der Uni Leipzig mit, wer weiterbeschäftigt oder eingestellt werden dürfe und wer nicht.
Ulf Bandiko, Sprecher des Wissenschaftsministeriums bestätigte dies. Er erklärte auch, dass es 1990 bei einem Hochschulmitarbeiter "berechtigte Gründe gab, auf die Erklärung zu verzichten". Wegen des Datenschutzes könne er indes nicht den Namen und die Verzichtgründe nennen. Porschs Akten, die auf seine mögliche Stasi-Mitarbeit hindeuten, erhielt das Ministerium letzte Woche von der Stasi-Unterlagenbehörde und leitete sie an die Uni Leipzig weiter. Nun sei es an der dortigen Personalkommission, Porsch Einsicht zu gewähren, ihn anzuhören und dem Ministerium eine Entscheidung zu empfehlen. (A.F.)