Karl Nolle, MdL

Dresdner Morgenpost, 26.08.2004

Tod durch Subventionitis

Kommentar von Stefan Locke
 
Die Subventionitis ist eine Krankheit, deren Folgen oft lange unerkannt bleiben, um dann plötzlich um so stärker hervorzutreten. Jüngstes Beispiel: ZMD. Die einstige Hätschelfirma der Staatsregierung bringt selbige nun mächtig in die Bredouille.

Jahrelang hat der Freistaat unter Georg Milbrandt als Finanz- und Kajo Schommer als Wirtschaftsminister Millionen an Steuergeld in ZMD hineingepumpt. Ein Glück, daß sich durch bunte Förderprogramme von Land und EU immer wieder neue Geldquellen erschlossen.

Mindestens 350 Millionen Mark Staatsknete flossen so seit 1993 an ZMD. Ein teurer Tropf, der zwar für üppige Manager-Gehälter, jedoch nie für schwarze Unternehmenszahlen reichte. Man habe Arbeitsplätze erhalten wollen, beteuern Milbrandt und Schommer unisono.

Das gelang - zunächst. Denn der lockere Umgang mit den Subventionen könnte nun mehr Arbeitsplätze kosten, als damals je erhalten wurden. Ein erstes Opfer ging bereits vor zwei Jahren Pleite: die Sachsenring AG (1300 Beschäftigte), die zuvor ZMD gekauft hatte.

Jahrelang hatte die Regierung die Millionensubventionen an ZMD vor der EU verheimlicht, nun prüfte Brüssel lange und genau. So lange, daß die Banken mißtrauisch wurden und Sachsenring den Geldhahn zudrehten.

Nun droht das gleiche Schicksal ZMD - die Subventionitis könnte zum Tode des ehemaligen Patienten führen. Denn die heute profitable Firma mit 630 Mitarbeitern dürfte kaum eine zweistellige Millionen-Rückforderung von der EU verkraften. Es sei denn, die Regierung findet auch dafür noch ein Förderprogramm.