Karl Nolle, MdL

DNN/LVZ, 13.10.2004

Koalitionäre taktieren und schweigen

Dresden. Jugend, Sport, Familie - was CDU und SPD gestern in den Mittelpunkt der vierten Runde ihrer Koalitionsgespräche stellten, versprach einige Brisanz. Schließlich gilt das Soziale als SPD-Politikfeld schlechthin, die Sozialdemokraten mussten sich profilieren. Doch im Gegensatz zum Prozedere in den ersten Runden herrschte gestern Nachrichtensperre komplett - kein gemeinsames Auftreten der Verhandlungsführer Georg Milbradt (CDU) und Thomas Jurk (SPD) am Abend, noch nicht einmal die Nachricht, dass man zu Details nichts sagen will.

Dabei stand der Termin für die Verkündung erster Ergebnisse seit Tagen fest: Punkt 18 Uhr, Staatskanzlei. Gestern kam dann die Kehrtwende. "Die Verhandlungspartner von CDU und SPD haben sich darauf verständigt, keine Zwischenstände mehr zu veröffentlichen", hieß es in einer gemeinsamen Erklärung. Das aber gelte nicht nur dieses Mal, sondern generell - "bis zum Abschluss der Koalitionsverhandlungen".

Trotz des offiziellen Schweigegelübdes schien gestern eines gewiss: Das Kita-Thema als erste Belastungsprobe für die Koalitionäre wurde aus taktischen Gründen vertagt. Zwar stand der Streitpunkt Zugangskriterien mit auf dem Programm, eine Entscheidung aber soll erst später fallen - verpackt im Bereich Bildung. Grund: Während die Landes-SPD Hürden rigoros ablehnt, will die CDU die Entscheidung darüber den Kommunen überlassen. Hinter dem Kita-Thema aber steht der Bereich Bildung als ein Kernproblem der Partner. Letztlich will die SPD Kitas, Schule und Unis zusammen fassen, am liebsten in einem Ministerium. Schon deshalb wirft die Tatsache, dass Kitas unter dem Stichwort Bildung abgehandelt werden sollen, ein Licht auf die Politik der Zukunft - mögliche Neuzuschnitte der Ressorts zum Beispiel.
J.K.