Karl Nolle, MdL

Sächsische Zeitung, 12.11.2004

CDU will weitere Pannen verhindern

Neues Kabinett vereidigt / Milbradt gegen Nolle als SPD-Fraktionschef

Dresden. Einen Tag nach dem Debakel bei seiner Wiederwahl zum sächsischen Ministerpräsidenten hat Georg Milbradt (CDU) gestern sein neues Kabinett vorgestellt. Die SPD erhält darin zwei von neun Posten. Als Minister wurden anschließend im Landtag zwei Frauen und sieben Männer vereidigt.

CDU-Politiker warnen unterdessen vor einem erneuten Scheitern der Koalition. Trotz einer ausreichenden Zahl von Abgeordneten der CDU und SPD hatte Milbradt vorgestern zunächst nicht die erforderliche Mehrheit erhalten. Fraktionschef Fritz Hähle sagte, man müsse bei Problemen künftig länger diskutieren. „Dann wird sich so etwas nicht wiederholen.“ Laut Ex-Minister Matthias Rößler kann die Atmosphäre des Misstrauens nur durch gemeinsame konstruktive Arbeit überwunden werden. „Dabei müssen wir uns aber auch an unterschiedliche Meinungen gewöhnen.“

Inzwischen deutet sich eine weitere Belastungsprobe für die Koalition an. So wurde bekannt, dass Premier Milbradt vor der anstehenden Wahl eines neuen SPD-Fraktionschefs ein internes Veto gegen die geplante Kandidatur des Abgeordneten Karl Nolle ausgesprochen hat. Dieser sei innerhalb der CDU nicht vermittelbar. In SPD-Kreisen wurde dies als unzulässige Einmischung in die Personalpolitik der eigenen Fraktion gewertet. (SZ/gs)