Karl Nolle, MdL

Agenturen dpa/sn, 15:53 Uhr, 15.12.2004

Staatsanwaltschaft ermittelt wegen EU-Fördergeld in 110 Fällen

Frankfurt/Dresden (dpa/sn) - Wegen der mutmaßlichen Veruntreuung von EU-Fördermitteln wird laut einem Bericht des Wirtschaftsmagazins «Euro» im sächsischen Wirtschaftsministerium in rund 110 Fällen ermittelt. 20 Mitarbeiter sollen von Untersuchungen betroffen sein, berichtet das Magazin einem Vorabbericht vom Mittwoch zufolge in seiner Januar-Ausgabe. Nach Angaben des Ministeriums würden Vorermittlungen zu Disziplinarverfahren im unteren einstelligen Bereich geführt, berichtet das Magazin.

Die sächsische Anti-Korruptions-Staatsanwaltschaft «INES» habe gegen Dutzende von Personen aus dem Wirtschaftsministerium und aus verdächtigten Unternehmen mittlerweile Ermittlungen wegen des Verdachts der Untreue und des Subventionsbetrugs eingeleitet. Sie sollen klären, ob sich die Firmen im Zusammenspiel mit Personen aus dem Wirtschaftsministerium zwischen 1991 und 2003 insgesamt mindestens einen zweistelligen Millionenbetrag rechtswidrig beschafft haben.

Gegen weit mehr Firmen in Sachsen als bislang bekannt liefen Ermittlungsverfahren wegen Untreue und Subventionsbetrug. Dies habe «INES» bestätigt: «Es gibt etliche neue Ermittlungen.» Seit Frühjahr 2004 ermittelt sie gegen das Zentrum für Mikroelektronik Dresden (ZMD) und die Beschäftigungsgesellschaft Qualifizierung für Mikroelektronik und Fahrzeugbau (QMF).

(Der Beitrag lag dpa in redaktioneller Fassung vor.)
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