Karl Nolle, MdL
Sächsische Zeitung, 07.01.2005
Unter Erfolgsdruck
Gunnar Saft über die sächsische Anti-Korruptionseinheit “Ines”
Die Idee ist zwar nicht einmalig, aber sie ist gut. Seit einem knappen Jahr arbeiten in Sachsen Experten des Landeskriminalamtes sowie Staatsanwälte in einer Spezialeinheit zusammen. Mit „Ines" hat der Freistaat der Korruption den Kampf angesagt.
Und dabei will man nicht kleckern, sondern richtig klotzen. Nicht der bestechliche Behördenmitarbeiter, der für ein kleines Handgeld alle Fünfe gerade sein lässt, soll gejagt werden, sondern die großen Sünder. Illegale Kartelle, wie sich vor allem in so lukrativen Branchen wie dem Baugewerbe oder bei der Vergabe teurer öffentlicher Aufträge bilden.
Dieser Anspruch ist richtig, allein er muss auch umgesetzt werden. Dass die Truppe nach ein paar Monaten noch keine spektakulären Ergebnisse vorweisen kann, darf ihr nicht postwendend zur Last gelegt werden. Korruptionsfälle lassen sich mangels Zeugen halt schwieriger lösen als ein Laden-Diebstahl. Fast immer ist monatelange akribische Arbeit notwendig.
Doch erst, wenn sich Erfolge einstellen, ist das Experiment auch gelungen und die Entscheidung der Staatsregierung hätte sich als richtig erwiesen. Bleiben sie dagegen aus, droht der Einheit schnell der wenig schmeichelhafte Ruf einer Alibi-Truppe für die politische Imagepflege. Der Freistaat sollte dafür sorgen, dass „Ines" noch kräftiger zubeißen kann. Zum Beispiel mit einem modernen Computersystem, das bislang fehlt.
saft.gunnar@dd-v.de