Karl Nolle, MdL
DNN/LVZ, 14.01.2005
Baustelle Landesbank kommt voran
Leipzig/Dresden. Manche Dinge können lästig werden. Für die Landesbank Sachsen (Sachsen LB) ist dies die Auseinandersetzung um die Tochter Mitteldeutsche Leasing AG. Kaum hatte das Oberlandesgericht in Dresden der Bank formale Verfehlungen bescheinigt, forderte SPD-Landtagsabgeordneter Karl Nolle gestern die Suspendierung der Landesbank-Spitze. Und das Parlament wird nächsten Mittwoch auch noch über einen Antrag auf einen Untersuchungsausschuss abstimmen müssen. Dabei steht bei der Landesbank derzeit vielmehr die wirtschaftliche Weichenstellung für die Zukunft auf dem Programm. Da jedenfalls ist sie gemeinsam mit den sächsischen Sparkassen offenbar auf einem gutenWeg.
Nachdem sich die Sachsen-Finanzgruppe (SFG), die mit 82 Prozent größter Eigentümer der Sachsen LB ist, Ende des Jahres gegen einen Verkauf oder eine Fusion der Bank mit einzelnen Sparkassen ausgesprochen hat, wird nun an einem Vertragspaket zwischen Landesbank, Sparkassen und SFG gearbeitet. Hintergrund: DieSachsen LB muss mit Blick auf den Wegfall von Staatsgarantien ab Mitte diesen Jahres damit rechnen, von den Ratingagenturen so bewertet zu werden, dass dies ihre Refinanzierungsmöglichkeiten einschränkt. "Der Bedarf der Bank liegt jährlich bei einem Volumen von 5,2 Milliarden Euro", rechnete Sachsen-LB-Chef Michael Weiss gestern vor. Rund die Hälfte davon könnte wegfallen.
Um dies zu verhindern, sollen die Sparkassen ihre so genannten Finanzierungsüberschüsse in Zukunft zu einem Teil bei der Sachsen LB anlegen. Diese Überschüsse resultieren aus der Tatsache, dass die sächsischen Sparkassen einen höheren Zufluss an Einlagen haben, als sie im Kreditgeschäft anlegen können. Allein bei den sächsischen Instituten ist dies eine Summe von zehn Milliarden Euro. Dieses Geld könnte der Landesbank auf verschiedenenWegen nutzbar gemacht werden. Dazu zählt eine gut verzinste Anleihe oder die Möglichkeit, dafür Wertpapiere bei der Sachsen LB zu leihen. "Zudem können wir als Kooperationspartner interessante Geschäfte am Kapitalmarkt machen", sagte Joachim Hoof, stellvertretender Chef der Ostsächsischen Sparkasse Dresden und SFG-Vorstand.
Dass dies nicht schon viel früher geschehen ist, liegt nach Ansicht von Claus Friedrich Holtmann, Hauptgeschäftsführer des Ostdeutschen Sparkassen- und Giroverbandes (OSGV) und SFG-Vorstand, am ausgeprägten Eigenständigkeitswillen der Sparkassen. Inzwischen habe sich jedoch die Einsicht durchgesetzt, dass eine starke Sachsen LB im Interesse aller sei. "Die Landesbank trägt wesentlich zum Ertrag der SFG bei", sagte Holtmann. In der Sachsen-Finanzgruppe sind neben der Landesbank acht sächsische Sparkassen zusammengeschlossen. Anteilseigner und damit Nutznießer der Gewinne der Mitglieder sind der Freistaat und die Kommunen.
Laut Holtmann würden allein die Mittel der drei größten sächsischen Sparkassen ausreichen, um die Refinanzierung der Sachsen LB in den nächsten zwei bis drei Jahren zu sichern. Zudem diskutieren die Institute noch darüber, der Bank eventuell weiteres Eigenkapital zur Verfügung zu stellen. Im Gespräch ist eine Summe von 250 Millionen Euro. Bis Ende März sollen die Planungen endgültig fest geklopft sein.
Sabine Schanzmann