Karl Nolle, MdL

DNN/LVZ, 20.01.2005

Karl Nolle hält sich zurück

Dresden. Ging die Wahl der Mitglieder des Jugendhilfeausschusses noch reichlich daneben, so konnten die Koalitionäre von CDU und SPD wenigstens an einem anderen Punkt gestern Entwarnung geben. Den Antrag der NPD zur Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur Landesbank SachsenLB lehnten die anderen Fraktionen geschlossen ab. Hier gab es keine zusätzlichen Stimmen für die Rechtsextremen - schließlich war es eine offene Wahl. Für die Koalition bezeichnete CDU-Fraktionsvize Frank Kupfer den Antrag als "Polit-Klamauk". Am 2. Februar werde Finanzminister Horst Metz (CDU) im Haushalts- und Finanzausschuss Stellung nehmen. Auch PDS-Mann Ronald Weckesser warf der NPD vor, es gehe ihr nicht um Aufklärung.

Problematisch war die Abstimmung für zwei weitere Mitglieder des Parlaments: SPD-Aufklärer Karl Nolle und Horst Metz. Der Minister ging absprachewidrig und angeblich auf Geheiß Milbradts ans Mikro und lobte die Landesbank auffallend massiv. Nolle wiederum legte vorerst sein Ansinnen auf Eis, ebenfalls einen Untersuchungsausschuss zu fordern. Eine kleine Attacke Richtung Metz ließ er sich dennoch nicht nehmen. Der Auftritt der Staatsregierung sei "ein einziger Jammer", schimpfte Nolle, die SachsenLB werde das Parlament noch beschäftigen. Zugleich aber fügte er hinzu: "Neo-Nationalsozialismus ist keine falsche Meinung, sondern ein Verbrechen." Er könne grundsätzlich keinem NPD-Antrag zustimmen.
S.H./J.K.