Karl Nolle, MdL

Agenturen dpa/sn, 17:16Uhr, 22.01.2005

Schily empört über NPD-Tiraden im Landtag

Berlin/Dresden (ddp-lsc). Bundesinnenminister Otto Schily (SPD) hat das Auftreten der rechtsextremen NPD im sächsischen Landtag scharf verurteilt. Mit dem Verhalten der NPD-Abgeordneten werde das Ansehen Deutschlands beschädigt, «wie man es sich schlimmer nicht vorstellen kann», sagte Schily am Samstag der ARD. Er bezog sich dabei auf eine Parlamentsdebatte vom Freitag, in der NPD-Landtagsabgeordnete die Zerstörung Dresdens im Zweiten Weltkrieg mit der gezielten Vernichtung der Juden unter den Nationalsozialisten gleichgesetzt und als «Bomben-Holocaust» der Alliierten bezeichnet hatten.

Man müsse verhindern, dass «unsere Jugend verdorben» und mit «diesem rassistischen und verfassungsfeindlichen Gedankengut überschwemmt wird», betonte der Minister. Zugleich bedauerte Schily, dass das NPD-Verbotsverfahren in Karlsruhe gescheitert ist. Daher müsse man sich jetzt stärker auf die politische Auseinandersetzung mit der Rechtspartei konzentrieren.

ddp/mbr/kfr
221716 Jan 05