Karl Nolle, MdL

Agenturen dpa/sn, 15:34 Uhr, 22.01.2005

SPD-Fraktionschef: Abweichler verraten die Demokratie

Dresden (dpa/sn) - Sachsens SPD-Fraktionschef Cornelius Weiss hat den unbekannten NPD-Unterstützern im Landtag «feigen Verrat an der Demokratie» vorgeworfen. Nach den heimlichen Stimmen für NPD- Kandidaten bei Wahlen werde die rechtsextreme Partei nun offenkundig gezielt mit Informationen aus den anderen Fraktionen versorgt, sagte Weiss am Samstag der dpa. «Das ist eine neue Qualität.»

So habe die NPD Kenntnis von der «diskreten Verabredung der demokratischen Fraktionen» gehabt, am Freitag auf Vorschlag des Landtagspräsidenten eine Schweigeminute für die Opfer des Nationalsozialismus und der Opfer der alliierten Luftangriffe einzulegen. Nur so sei der dringliche Antrag der NPD für eine Schweigeminute ausschließlich für die Bombenopfer zu erklären, der nicht zum Tragen kam. Die 12-köpfige NPD-Fraktion hatte sich dann der Schweigeminute verweigert und demonstrativ den Plenarsaal verlassen.

«Die Mehrheit der Abgeordneten schließt daraus, dass diese so genannten U-Boote nicht nur feige ihre Stimmen bei geheimen Wahlen der NPD gegeben haben, sondern sie auch aktiv mit Informationen versorgen», sagte Weiss. Bei mehreren Wahlen - so des Ministerpräsidenten und der Ausländerbeauftragten - hatten NPD- Gegenkandidaten in der Vergangenheit Stimmen aus anderen Fraktionen erhalten.

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221534 Jan 05