Karl Nolle, MdL

Freie Presse Chemnitz, 29.01.2005

Ultrarechte kritisieren Verhalten der NPD

Berlin. Das Verhalten der NPD-Abgeordneten im sächsischen Landtag hat auch innerhalb der ultrarechten Parteien Kritik ausgelöst. Bei einer Schweigeminute für die Holocaustopfer den Plenarsaal zu verlassen, sei „politisch töricht", sagte der Vorsitzende der ebenfalls zum rechten Flügel gehörenden Deutschen Partei (DP), Heiner Kappel, der „Freien Presse". Damit hätten sich die NPD-Politiker dem Vorwurf ausgesetzt, den Holocaust zu leugnen. So ließen sich keine Wähler gewinnen. Nach Einschätzung von Kappel hat die NPD auf Grund ihres öffentlichen Erscheinungsbildes bei der Bundestagswahl kaum eine Chance. Selbst wenn sie die Fünf-Prozent-Hürde überspringen würde, wäre sie im Parlament isoliert und könnte politisch nichts bewirken. Deshalb könne er die Programmatik der NPD zum „großen Teil" auch nicht akzeptieren.

Kappel, der sich um ein Wahlbündnis der Parteien im rechtsradikalen Spektrum für 2006 bemüht, lehnt eine Allianz unter dem Dach der NPD ab. Ein Zusammengehen mit Republikanern und Deutsche Soziale Union (DSU) schließt der DP-Chef jedoch nicht aus. Wegen seiner Haltung gegenüber der NPD ist Kappel in der vergangenen Woche mit knapper Mehrheit vom Vorstand der DP von seiner Funktion als Parteichef entbunden worden. Inzwischen ist er nach eigenen Angaben vom Schiedsgericht der DP wieder als Vorsitzender eingesetzt worden. (PK)