Karl Nolle, MdL
DNN/LVZ, 07.02.2005
Jurk will Leuchttürme fördern
Leipzig. Sachsens Wirtschaftsminister Thomas Jurk (SPD) will auch angesichts der Rekordarbeitslosigkeit von über fünf Millionen Erwerbslosen weiter an einer gezielten Wirtschaftsförderungen festhalten. "Es wird keinen Richtungswechsel geben. Wir setzen gezielt auf die Politik der Wachstumskerne ", sagte jetzt der Wirtschaftsminister vor rund 1000 Mitgliedern des Bundesverbandes Mittelständischer Wirtschaft (BVMW) in Leipzig.
Jurk erteilte damit Forderungen aus der eigenen Partei und von Teilen der Gewerkschaften nach Beschäftigungsprogrammen eine eindeutige Absage. "Mit mir wird es so etwas nicht geben", sagte der Wirtschaftsminister auf dem Neujahrsempfang des BVMW Sachsen auf der Leipziger Messe. Der Mittelstand, so Jurk weiter, der wesentlicher Wachstumskatalysator in Sachsen sei, müsse deshalb entlastet werden.
BVWM-Bundesverbands-chef Mario Ohoven sagte, dass der Mittelstand trotz verhaltener Konjunkturprognosen, die mit einem Anstieg des Bruttoinlandproduktes, die für 2005 zwischen 1,4 und zwei Prozent liegen, "mit einem trotzigem Optimismus in die Zukunft blicke". Die kleinen und mittleren Unternehmen hätten inzwischen ihre Lethargie überwunden und würden vor allem vom robusten Export entscheidende Wachstumsimpulse erwarten.
Ohoven forderte die rot-grüne Bundesregierung auf, die Agenda 2010 konsequent weiter fortzuschreiben. Dafür, so der BVMW-Chef weiter, müssten jetzt unbedingt die viel zu hohen Lohnnebenkosten gesenkt werden, damit Deutschland im Vergleich mit den anderen Industrienationen wieder wettbewerbsfähig werde. Ohoven: "Die Bundesregierung darf nicht den Anschein erwecken, dass sie die Reformen stoppt."
Der BVMW präsentierte zudem eine von ihm bei der Marburger Philipps-Universität in Auftrag gegebene Unternehmensbefragung. Danach wollen in Sachsen immerhin 17 Prozent der befragten Firmen 2005 Arbeitnehmer einstellen. Allerdings, so Ohoven, ergebe sich in der Stimmungslage ein sehr unterschiedliches Bild: Während bei Unternehmen bis zu vier Mitarbeitern Zuversicht zu verzeichnen sei, würden die wirtschaftlichen Perspektiven vor allem beim Sorgenkind Bauindustrie nach wie vor als "schlecht" bezeichnet. Generell bewege sich die Beschäftigungsprognose in Sachsen aber etwa auf dem gleichen Niveau wie im vergangenen Jahr, sagte BVMW-Sachsen-Chef Jochen Leonhhardt.
bos