Karl Nolle, MdL

DNN/LVZ, 08.02.2005

Sachsen LB steht weiter in der Kritik

Dresden/Leipzig. Im Streit um mögliche Bilanzkosmetik gerät die sächsische Landesbank auch politisch unter Druck. So wirft der SPD-Politiker Karl Nolle dem Vorstandsstab der Bank "Verabredung zum Verfassungsbruch" vor. Die Spitzenbanker hätten offenbar versucht, Nachfragen zu unterlaufen und "dem Parlament nicht die ganze Wahrheit zu sagen". Hintergrund für die Attacke ist eine große Anfrage der FDP-Landtagsfraktion an die Staatsregierung. Darin fordern die Liberalen Aufklärung über Verbandelungen der Sachsen LB mit Tochterfirmen und mögliche Haushaltsrisiken für den Freistaat. Laut Verfassung ist die Regierung verpflichtet, die Fragen "unverzüglich und vollständig" zu beantworten (Artikel 51).

Für Kritik sorgt ein internes Schreiben der Sachsen LB vom 4. Februar. Darin fordert der Vorstandsstab Christian Spieker die Mitarbeiter der Bank im Zuge der FDP-Anfrage zur Zuarbeit auf. Gleichzeitig fügt er hinzu: "Daher bitten wir zunächst um eine uneingeschränkte Zulieferung der Informationen, um in Absprache mit dem Verwaltungsratsvorsitzenden abschließend die Antwort formulieren zu können." Vorsitzender des Verwaltungsrats ist Finanzminister Horst Metz (CDU). Nolle kritisierte vor allem das Wort "zunächst". Das nähre den Verdacht, "dass hier Informationen geschönt werden sollen".

Bank-Sprecher Frank Steinmeyer nannte die Vorwürfe von Nolle gestern "lächerlich". Anfragen bei den Fachabteilungen seien ein "selbstverständliches Verfahren", die Zuarbeiten würden hinterher "gebündelt und abgestimmt". Die Bank sei generell an "größtmöglicher Transparenz" interessiert. Zuvor hatte bereits Metz den Vorwurf der Bilanzkosmetik bei der Sachsen LB scharf zurückgewiesen. Die Behauptung, die Bank habe unkontrolliert Risiken angehäuft, entbehre "jeder Grundlage".
J.K.